Krieg in der Ukraine: Der Blick hinter die roten Linien

Das Thema des jüngsten Research-Factory-Vortrages vom Viadrina Center B/ORDERS IN MOTION konnte aktueller nicht sein: Dr. Anne Isabel Holper, Co-Leiterin des Center for Peace Mediation an der Viadrina, erläuterte am Beispiel des aktuellen Ukraine-Konfliktes zwischen Russland und der deutschen Bundesregierung, wie sich das Aussprechen „roter Linien“ auf politische Verhandlungsprozesse auswirkt.

Die ,rote Linie‘ diktiert laut Holper ein Gesprächsverbot. Sie stelle eine Norm auf, die nicht mehr verhandelbar ist. Friedensvermittler müssten nun innerhalb dieser gesteckten Tabu-Zone zwischen der Wahrung der „roten Linie“ und der dahinterstehenden Interessen, der Auslotung möglicher weiterer Verhandlungsoptionen und der Einhaltung der eigenen roten Linien agieren, ohne Eskalationen zu provozieren.

Als mögliche Entschlüsselungsstrategien kommen, wie Holper anschaulich auch anhand des Ukraine-Beispiels aufzeigte, drei Varianten in Frage: Erstens der Umweg, der eine genauere Definition der „roten Linie“ bringen könnte: Auf welchen anderen Schauplätzen können die Akteure über Einflusssphären sprechen? Zweitens die Ausnahme, die Kriterien der Interessen verdeutlichen könnte: Welche Zusicherungen können gemacht werden, ohne die eigene Linie zu verlassen? Und drittens das Verschieben, das eine Präzisierung der zu schützenden Interessen erzielen könnte: Welche Sicherheiten würden konkret welche Freiheiten ermöglichen?

Quelle: www.europa-uni.de v. 24.1.2022