Arbeitsrecht der betrieblichen Altersversorgung

Versorgt Sie mit allen Informationen, auf die Sie in dem ebenso komplexen wie komplizierten Rechtsgebiet angewiesen sind: Eine umfassende, systematische Darstellung des BetrAVG samt seinen Schnittstellen zu allen angrenzenden Rechtsgebieten, die für das Thema relevant sind. Sozialversicherungsrecht, Handels- und Bilanzrecht, Steuer- und Versicherungsrecht.

Up to date: Neu im Juni 2024

• Ruhestandsverhältnis: Auszehrungsverbot, Nebenpflichten der Versorgungsempfänger, Beendigung
• Versorgungsausgleich, u.a. mit aktueller Rspr. zur externen (§ 17 VersAusglG) und internen Teilung
• Betriebliche Altersversorgung im internationalen Kontext

Inklusive Online-Datenbank Schlewing/Henssler/Schipp/Schnitker online mit den gesamten Inhalten. NUTZEN Sie das Werk online: plus Gesetze, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen – tagesaktuell.

Die wichtigsten Inhalte im Überblick

• Durchführungswege
• Versorgungszusagen
• Begründung betrieblicher Versorgungsansprüche
• Mitbestimmung des Betriebsrats
• Versorgungsfälle
• Versorgungsanwartschaften
• Ruhestandsverhältnis
• Anpassung von Ruhegeldzahlungen
• Insolvenzsicherung
• Umstrukturierung des Unternehmens
• Gesellschaftsrechtliche Haftungsfragen
• Bedeutung eines Versorgungsausgleichs für die betriebliche Altersversorgung
• Rechtliche Rahmenbedingungen des Beratungsmarktes
• Betriebliche Altersversorgung im internationalen Kontext
• Zeitwertkonten

Leserinfo Lieferung 47/Juni　

Mit dieser Lieferung werden der gesamte Teil 13 zum Ruhestandsverhältnis aktualisiert

• Teil 13 A Auszehrungsverbot, § 5 Abs. 1 BetrAVG (Pakirnus)
• Teil 13 B Nebenpflichten der Versorgungsempfänger (Pakirnus)
• Teil 13 C Beendigung des Ruhestandsverhältnisses (Pakirnus)
• Teil 19 Versorgungsausgleich (Hufer/Kruip)
• Teil 20 Betriebliche Altersversorgung im internationalen Kontext (Döring)

Teil 13 A Auszehungsverbot, § 5 Abs. 1 BetrAVG wurde im Zuge der Aktualisierung insbesondere hinsichtlich der Reichweite des Auszehrungsverbots für Versorgungszusagen erweitert, die mehrere Versorgungswege umfassen. Weiter wurde die Beschränkung des Auszehrungsverbotes auf die erstmals festgesetzte Betriebsrente vertieft.

Auch Teil 13 B Nebenpflichten der Versorgungsempfänger wurde insgesamt vollständig aktualisiert. Besonders die Darstellung der Mitteilungspflichten bei Hinzuverdienst wurde erweitert.

In Teil 13 C Beendigung des Ruhestandsverhältnisses wurden besonders die Problematik einer Verwirkung des Ruhegeldanspruchs, der Unwirksamkeit eines nachträglichen Widerspruchs gegen den Abschluss einer Direktversicherung und des nach der neuen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts bei der Abzinsung von Versorgungsanwartschaften im Rahmen der Insolvenzsicherung anzuwendenden Zinssatzes überarbeitet.

Aus der Überarbeitung von Teil 19 Versorgungsausgleich inhaltlich besonders hervorzuheben sind die eingearbeitete Entscheidung des BVerfG vom 26.5.2020 – 1 BvL 5/18 zur externen Teilung nach § 17 VersAusglG einschließlich ihrer Auswirkungen und der im Anschluss ergangenen Rechtsprechung des BGH zu ihrer Umsetzung sowie die Entscheidung des BGH vom 31.5.2023 – XII ZB 250/20 zur Tarifgeneration im zugunsten der ausgleichsberechtigten Person einzurichtenden Anrecht bei interner Teilung.

In Teil 20 Betriebliche Altersversorgung im internationalen Kontext waren vor allem die Ausführungen zum Insolvenzschutz unter Berücksichtigung der aktuellen EuGH-Rechtsprechung zu überarbeiten. Auch im Übrigen wurde die aktuelle Rechtsprechung eingearbeitet und der gesamte Abschnitt wieder auf aktuellen Stand gebracht.

Herausgeber und Autoren

Neben den renommierten Herausgebern und Mitautoren sind die übrigen Bearbeiter ebenfalls namhafte Experten aus allen Bereichen, die beruflich mit der betrieblichen Altersversorgung zu tun haben: Richter, Rechtsanwälte, Fachanwälte für Arbeitsrecht, Verbandsjuristen, Renten- und Unternehmensberater. Herausgeber und Bearbeiter bieten im Zuge der kontinuierlichen Weiterentwicklung und Aktualisierung des Handbuchs Hilfestellungen bei allen aktuellen Fragestellungen der betrieblichen Altersversorgung und der dazugehörigen Nebengebiete.