Abgabenordnung - Finanzgerichtsordnung

Der Hübschmann/Hepp/Spitaler
Als größter Kommentar zur Abgabenordnung / Finanzgerichtsordnung bietet der Hübschmann/Hepp/Spitaler in 18 Bänden ein Höchstmaß an Detailgenauigkeit, Begründungstiefe und Rechtssicherheit.

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Ausführliche Sachregister, getrennt nach AO, FGO und UZK, erleichtern den Zugang zu dieser Materie. Fünfmal jährlich erscheinende Ergänzungslieferungen ermöglichen zeitnahe Aktualisierungen und Neubearbeitungen.

Als Auskopplung zu diesem Loseblattwerk ist ein gebundener Kommentar zum UZK erschienen. Den Kommentar von Wolffgang/Jatzke finden Sie hier in unserem Shop.

Beziehern des Hübschmann/Hepp/Spitaler steht im Rahmen ihres Abonnements exklusiv der Zugang zu ihrer Datenbank „HHSp online“ zur Verfügung. Dieses Online-Angebot erweitert die bewährte Qualität des Loseblattwerks um eine starke elektronische Komponente auf der leistungsstarken und benutzerfreundlichen Oberfläche von Otto Schmidt online.

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Inhalte von „HHSp online“

• Hübschmann/Hepp/Spitaler, Abgabenordnung – Finanzgerichtsordnung Kommentar, 25.400 Seiten
• Tipke/Lang, Steuerrecht, 1.940 Seiten
• AO-Steuerberater, Informationsdienst, 12 Ausgaben/Jahr
• Gesetze, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen topaktuell

Alle Änderungen stets im Blick

Lieferung 284 – Januar 2025

Dr.　Wackerbeck hat zahlreiche Vorschriften zur örtlichen Zuständigkeit der Finanzbehörden (§§　17, 20–22a, 26, 27 AO) überarbeitet und dabei insbesondere neuere Entwicklungen in der Rechtsprechung berücksichtigt.

Die umfangreiche Kommentierung des §　41 AO zu unwirksamen Rechtsgeschäften wurde hinsichtlich Rechtsprechung und Literatur auf aktuellen Stand gebracht (Prof. Dr.　Fischer).

Die Kommentierung zu §　74 AO (Haftung des Eigentümers von Gegenständen) wurde aktualisiert (Boeker). Behandelt werden auch die Auswirkungen des MoPeG auf die Haftung nach §　74 AO.

Die §§　167 und 168 AO wurden vollständig überarbeitet (Prof. Dr.　Heuermann). Dabei wurden neue Rechtsentwicklungen im vielfältigen Recht der Steueranmeldungen berücksichtigt. Denn hier hat sich gegenüber der Vorauflage einiges geändert (z.B. bei den Energiesteuern, Rennwett- und Lotteriesteuern, im Marktordnungsrecht usw.). Neben der aktuellen Rechtsprechung wurden auch neuere Entwicklungen im Bereich der Abgeltungsteuern (Kapitalertragsteuer) aufgenommen und innovativen Lösungen zugeführt. Im Rechtsschutz werden weitergehende Möglichkeiten aufgezeigt.

Die Kommentierungen der §§　355 (Einspruchsfrist), 356 (Rechtsbehelfsbelehrung), 358 (Prüfung der Zulässigkeitsvoraussetzungen) und 359 (Beteiligte) AO aus dem Bereich der Verfahrensvorschriften wurden insgesamt auf den neuesten Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur gebracht (Siegers).

Stark erweitert wurde die Kommentierung des §　379 AO (Steuergefährdung) mit Blick auf die erhebliche Ausweitung der Sanktionstatbestände. Sie geht insbesondere auf die Vielzahl der Neuregelungen in Melde- und Aufbewahrungspflichten ein, die von den neuen Bußgeldtatbeständen erfasst werden und schließt auch die kürzlich erfolgte Änderung des §　379 AO durch das Jahressteuergesetz 2024 mit ein (Prof. Dr.　Bülte)

Die Kommentierung zu §§　21, 24 und 26 FGO , die Regelungen zu den ehrenamtlichen Richtern enthalten, wurde überarbeitet (Schmid). Dabei wurde Rechtsprechung berücksichtigt, nach der ein sog. Reichsbürger, der die freiheitliche demokratische, rechts- und sozialstaatliche Ordnung ablehnt, kein ehrenamtlicher Richter sein kann. Außerdem wurden die Ausführungen zu den Folgen eines Freispruchs des ehrenamtlichen Richters im strafprozessualen Wiederaufnahmeverfahren ergänzt und die Literaturnachweise auf den neuesten Stand gebracht.

Die neue Kommentierung des §　52a FGO (Elektronische Dokumente) spricht die wichtigsten Praxisfragen rund um die elektronischen Postfächer und die Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs an. Die jüngste Rechtsprechung von Bundesfinanzhof und Finanzgerichten zur elektronischen Kommunikation ist berücksichtigt (Dr.　Trossen).

§　79 FGO regelt die Einzelheiten der Vorbereitung einer mündlichen Verhandlung im Steuerprozess durch Anordnungen des Vorsitzenden oder Berichterstatters mit dem Ziel, den Rechtsstreit möglichst in einer mündlichen Verhandlung zu erledigen (Konzentrationsmaxime). Ergänzt wird §　79 FGO durch §　79a FGO . Dieser überträgt bestimmte Nebenentscheidungen im vorbereitenden Verfahren auf den Vorsitzenden oder Berichterstatter. §　79b FGO wiederum gibt dem Vorsitzenden oder Berichterstatter die Möglichkeit, Fristen zu setzen, und dient damit ebenfalls der Verwirklichung der Konzentrationsmaxime. Die Kommentierung zu diesen Vorschriften wurde vollständig überarbeitet und ist auf dem neuesten Stand. Sie berücksichtigt die bis zum Redaktionsschluss veröffentlichte einschlägige Rechtsprechung und Literatur (Thürmer).

Die Kommentierung von §　114 FGO (Einstweilige Anordnungen) wurde grundlegend überarbeitet und aktualisiert. Besonders hervorgehoben werden die aus §　19 Abs.　4 GG folgenden Erfordernisse eines effektiven Rechtsschutzes für Eilverfahren und die Rechtsprechung des BVerfG dazu. Zudem wurde verstärkt und umfassend die Rechtsprechung der Finanzgerichte zu §　114 FGO und die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung zur Parallelvorschrift §　123 VwGO berücksichtigt (Dr.　Rauda).