IT-Recht

Willkommen in unserem IT- und Datenschutzrecht Blog. Er dient sowohl dem Anstoß wissenschaftlicher Diskussion als auch der Verbindung rechtlicher Entwicklungen mit themenspezifischer Verlagsliteratur. So ergibt sich ein Einstieg in IT-rechtliche Themen, der angefangen von ersten Online-Gedanken über vertiefende Beiträge in Fachzeitschriften bis hin zur Aufbereitung in Vertrags-, Handbuch- und Kommentarliteratur reicht.

Ein Großteil der Inhalte des Blogs werden von den qualifizierten Autorinnen und Autoren der maßgeblichen Fachzeitschrift Computer und Recht (CR) sowie des IT-Rechtsberaters (ITRB) erstellt. Entdecken Sie jetzt unseren IT-Recht Blog und profitieren Sie von Expertenmeinungen und aktuellen Recherchen, die Ihnen in der täglichen Praxis von großem Nutzen sein können. Bleiben Sie auf dem neuesten Stand, indem Sie unseren Blog regelmäßig besuchen und sich umfassend informieren.

Artikel 411 bis 420 von 657 gesamt

09.03.2015

Softwareerstellung ist Werkvertrag

Helmut Redeker

Ein – eigentlich gar nicht mehr so neues – Urteil des OLG Düsseldorf, Urt. v. 14.3.2014 – I-22 U 1334/13, CR 2015, 158 ff., ist in einem Punkt für die Praxis wichtig:

04.03.2015

Warum auch die NSA mal lernen sollte, einen WWW-Server zu konfigurieren. (Und warum Facebook gefährlich ist.)

Matthias Bergt

Ich weiß, ich nerve mit meinen Forderungen nach IT-Sicherheit. Aber heute muss sich die NSA sagen lassen: Hättet ihr mal auf mich gehört. Dann wäre euch diese Peinlichkeit hier erspart geblieben. Das Üble: Weil auch Facebook und viele andere Unternehmen das Thema sichere Verschlüsselung eher sorglos angehen, waren (unter vielen anderen) auch solche WWW-Seiten von schweren Sicherheitsproblemen betroffen, die nur den Facebook-Like-Button einbinden.

04.03.2015

Verlust der Verfügbarkeit von Daten - ein oft unterschätztes Risiko

Oliver Stiemerling Öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Systeme und Anwendungen der Informationsverarbeitung

In der aktuellen Diskussion um Datenschutz und IT-Sicherheit geht es fast immer nur um die Vertraulichkeit von Daten. Fast ganz hinten in § 9 BDSG bei den technisch-organisatorischen Maßnahmen wird aber auch erwähnt, dass zudem die Verfügbarkeit der erhobenen Daten sichergestellt sein muss. In der Praxis sind genau an dieser Stelle bei Prüfungen oft die eklatantesten Fehler festzustellen. Was kann alles schiefgehen?

01.03.2015

Gesetzentwurf zur Abschaffung freier WLANs

Matthias Bergt

Freie WLANs könnten bald ihr Ende finden: Nach dem Referentenentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes dürfen WLANs künftig nicht mehr jedem Interessierten freien Zugang zum Internet gewähren. Nichtkommerzielle Anbieter sollen möglicherweise gar verpflichtet werden, die Namen ihrer Nutzer zu protokollieren, wenn sie nicht als Störer haften wollen. Der lange erwartete Gesetzentwurf kommt just in dem Moment, wo sich auch Gerichte der herrschenden Meinung im Schrifttum anschließen, dass WLAN-Anbieter grundsätzlich die Haftungsprivilegierung für Access-Provider genießen und im Ergebnis auch nicht als Störer für Handlungen ihrer Nutzer zur Rechenschaft gezogen werden können. Sollte der Gesetzentwurf so umgesetzt werden, wäre dies das Ende freier WLANs.

06.02.2015

Final Report by Advisory Council to Google on "Right to be Forgotten": Valuable Criteria, Unbalanced & for a Flawed Legal System

Niko Härting

Last night, on 5 February 2015, Google has published the report of the findings by its Advisory Council on the Right to be Forgotten. The members of the Advisory Council are Luciano Floridi (University of Oxford), Sylvie Kauffman (Le Monde), Lidia Kolucka-Zuk (Trust for Civil Society in Central and Eastern Europe), Frank La Rue (UN), Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (former Federal Minister of Justice, Germany), José-Luis Piñar (Universidad CEU), Peggy Valcke (University of Leuven), Jimmy Wales (Founder Wikimedia Foundation). Only three members of the Advisory Council (Floridi, Valcke, Kauffman) have not added a dissenting opinion to the final report.

21.01.2015

Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Suchmaschinen-Autocomplete: Technisches Update

Oliver Stiemerling Öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Systeme und Anwendungen der Informationsverarbeitung

Die aktuell verwendeten technischen Maßnahmen zum Schutz von Personen vor ungewünschten "Autocomplete"-Begriffen setzen diesen Schutz leider immer noch unbefriedigend um.

16.01.2015

LG Berlin: Apple Hardwaregarantie weitgehend AGB-widrig

Helmut Redeker

Das LG Berlin beschäftigt sich in einer neuen Entscheidung (Urt. v. 28.11.2014 – 15 O 601/12) mit Garantiebedingungen von Apple. Die Entscheidung ist interessant, weil sie mit Apple einen großen amerikanischen Anbieter betrifft. Inhaltlich bewegt sie sich aber auf eher ausgetretenen Pfaden. Das LG Berlin macht sich mit den Begründungen auch weitgehend wenig Mühe:

19.12.2014

Warnung vor Privacy Captcha fürs Impressum überzogen

Kai von Lewinski

Der Rat von Matthias Bergt, Privacy Captchas im geschäftlichen Verkehr wegen der Gefahr von Abmahnungen zu unterlassen (Bergt, "Privacy Captcha fürs Impressum – keine gute Idee", CRonline Blog v. 27.10.2014), ist deutlich überzogen. Sinn und Zweck der Impressumspflicht ist es, im Falle von Rechtsverletzungen den Verantwortlichen schnell und leicht identifizieren und „an den Kanthaken“ bekommen zu können.

12.12.2014

Update: Verkehrsminister streicht Vorratsdatenspeicherung aus PKW-Maut-Gesetz

Matthias Bergt

Die PKW-Maut soll nun doch ohne eine Vorratsdatenspeicherung auskommen: Der aktuelle Gesetzentwurf für das "Infrastrukturabgabengesetz" vom 8.12.2014 - Fassung zur Stellungnahme für Verbände und Bundesländer - sieht vor, dass Fotos und Daten gelöscht werden, sobald festgestellt wurde, dass die Maut bezahlt ist. Der ursprüngliche Entwurf hatte - entgegen den öffentlichen Beteuerungen des Ministers - vorgesehen, dass Fotos, Kennzeichen, Ort und Zeit der Straßenbenutzung u.a. erst einen Monat nach Ende des Maut-Jahres gelöscht werden (siehe Blog-Beiträge vom 1.11.2014 und 5.11.2014). Die massive öffentliche Kritik zeigte nun Wirkung.

12.12.2014

EuGH konkretisiert Vorgaben an Videoüberwachung im privaten Bereich

Dr. Jan-Michael Grages Rechtsanwalt, Partner bei KNPZ Rechtsanwälte

In seiner Entscheidung vom 11. Dezember 2014 (Az. C-212/13) hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) die datenschutzrechtlichen Vorgaben an privat motivierte Videoüberwachungsmaßnahmen konkretisiert.

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