IT-Recht

IT-Recht

Willkommen in unserem IT- und Datenschutzrecht Blog. Er dient sowohl dem Anstoß wissenschaftlicher Diskussion als auch der Verbindung rechtlicher Entwicklungen mit themenspezifischer Verlagsliteratur. So ergibt sich ein Einstieg in IT-rechtliche Themen, der angefangen von ersten Online-Gedanken über vertiefende Beiträge in Fachzeitschriften bis hin zur Aufbereitung in Vertrags-, Handbuch- und Kommentarliteratur reicht.

Ein Großteil der Inhalte des Blogs werden von den qualifizierten Autorinnen und Autoren der maßgeblichen Fachzeitschrift Computer und Recht (CR) sowie des IT-Rechtsberaters (ITRB) erstellt. Entdecken Sie jetzt unseren IT-Recht Blog und profitieren Sie von Expertenmeinungen und aktuellen Recherchen, die Ihnen in der täglichen Praxis von großem Nutzen sein können. Bleiben Sie auf dem neuesten Stand, indem Sie unseren Blog regelmäßig besuchen und sich umfassend informieren.

pro Seite
29.09.2014

Keine Angst vor Algorithmen

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Algorithmen wecken Ur-Gefühle:

Weiterlesen
26.08.2014

Qualifizierte Elektronische Signatur mit dem neuen Personalausweis – Oder: QES mit nPA, ein Selbstversuch

Portrait von Oliver Stiemerling
Oliver Stiemerling Öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger für Systeme und Anwendungen der Informationsverarbeitung

Der seit 2010 ausgegebene, neue Personalausweis unterstützt grundsätzlich die Möglichkeit, qualifizierte elektronische Signaturen zu erstellen. Bis Ende 2012 wurde jedoch noch von keiner der beaufsichtigten bzw. akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieter ein Zertifikat angeboten, das auf den neuen Personalausweis geladen werden könnte. Man war auf gesonderte Signaturkarten angewiesen ...

Weiterlesen
31.07.2014

Warum der öffentliche Raum gegen einen irrlichternden Datenschutz verteidigt werden muss

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Der öffentliche Raum ist in Gefahr. Durch eine rigide Anwendung des Datenschutzrechts droht eine Privatisierung. Das Google Spain-Urteil des EuGH ist ein Beispiel für diese Tendenz (EuGH, Urt. v. 13.5.2014 - C-131/12, CR 2014, 460 ff.). Und auch die Debatte um Google Street View und die "Verpixelung" von Häusern zeigte, dass sich Privatisierungstendenzen im öffentlichen Raum immer stärker bemerkbar machen.

Weiterlesen
30.07.2014

Zilkens: Datenschutz in der Kommunalverwaltung

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Martin Zilkens ist Datenschutzbeauftragter der Stadt Düsseldorf. Sein Handbuch zum „Datenschutz in der Kommunalverwaltung“ ist jetzt in 4. Auflage neu erschienen.

Weiterlesen
29.07.2014

Max Schrems: Das Buch eines Guerillas

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

"Datenschutz Guerilla":  So beschreibt Max Schrems in seinem Buch "Kämpf um deine Daten" die Methode, mit der er sich als österreichischer David im Streit mit dem Goliath Facebook einen Namen gemacht hat.

Weiterlesen
29.07.2014

Hilber: Handbuch Cloud Computing - eine Besprechung

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Das Cloud Computing stellt die Vertragspraxis, aber auch das Datenschutzrecht vor etliche Herausforderungen. Daher ist es sehr erfreulich, dass es jetzt ein fast 800 Seiten starkes "Handbuch Cloud Computing" - herausgegeben von dem Kölner Kollegen Dr. Marc Hilber, einem ausgewiesenen Outsourcing-Experten und erschienen im Verlag Dr. Otto Schmidt.

Weiterlesen
03.07.2014

Unterlassungsverfügung im Internet: Schuldnerin muss neben deutschen IP-Adressen auch ausländische Proxies aussperren

Portrait von Felix Hilgert
Felix Hilgert @Felix_CGN

Das Landgericht Hamburg hatte einem Online-Unternehmen per einstweiliger Verfügung (Ewald, "Blizzard verbietet Bossland-Bot per einstweiliger Verfügung", online.spiele.recht v. 22.6.2012; bestätigt durch LG Hamburg, Urt. v. 19.7.2013 - 312 O 322/12, CR 2013, 120 ff.) aus wettbewerbsrechtlichen Gründen untersagt, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland eine Software anzubieten oder zu verbreiten, die Spielzüge in Onlinespielen automatisiert (ein so genannter Bot). Daraufhin hatte das Unternehmen den Zugriff auf seine deutsche Webseite für deutsche IP-Adressen gesperrt. Nicht genug aus Sicht des LG Hamburg, das auf Antrag der Gläubigerin nun ein Ordnungsgeld von EUR 10.000 verhängt hat (LG Hamburg, Beschl. v. 3.6.2014 – 312 O 322/12 (Volltext)).

Weiterlesen
02.07.2014

Keine Erschöpfung bei Hörbüchern – die Urhebergerichte bleiben unerschütterlich

Portrait von Helmut Redeker
Helmut Redeker

Das OLG Hamm hat in einer neuen Entscheidung (OLG Hamm, Urt. v. 15.5.2014 – 22 U 60/13, juris) angenommen, bei im Internet heruntergeladenen Hörbüchern greife der Erschöpfungsgrundsatz des § 17 Abs. 2 UrhG nicht ein. Sie dürften daher vom Erwerber nicht weitergegeben werden. Ein entsprechendes Weiterveräußerungsverbot verstoße mithin nicht gegen § 307 Abs. 2 BGB, gebe es doch nur die gesetzliche Rechtslage wieder.

Weiterlesen
01.07.2014

De Maizière: Initiative zum europäischen Datenschutz

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Bundesinnenminister de Maizière hat am 30.6.2014 eine Initiative gestartet, um an einigen neuralgischen Punkten die europäische Datenschutzreform voranzubringen. Mit seinen Vorschlägen zielt der Minister auf wunde Punkte der bisherigen Reformvorschläge (BMI, "In­itia­ti­ve zur Datenschutz-Grund­ver­ord­nung ge­star­tet", Kurzmeldung v. 30.6.2014):

Weiterlesen
29.05.2014

BND-Überwachung: Prozesstag in Leipzig - neue Erkenntnisse

Portrait von Niko Härting
Niko Härting

Das BVerwG hat am Mittwoch (28.5.2014) sieben Stunden über unsere Klage verhandelt gegen die BND-Überwachungsmaßnahmen.

Weiterlesen