Handbuch Familien- und Familienverfahrensrecht

Das Traditionswerk zum Familienrecht

Der Rahm/Künkel setzt von jeher den Standard im Familienrecht. Hier werden das materielle Familienrecht, das Familienverfahrensrecht sowie die einschlägigen Nebengebiete bedient. Dem immer bedeutsameren europäischen und internationalen Familienrecht ist ein eigener umfänglicher Teil des Handbuchs gewidmet. Er liefert alle Informationen zur familienrechtlichen Mandats- und Fallbearbeitung bis hin zum gerichtlichen Verfahren in Familiensachen aus einer Hand.

Updates im Mai 2025

Nachdem der Rahm/Künkel eine längere Zeit pausierte, freuen wir uns, Ihnen mitteilen zu können, dass das Werk nun wieder in Gang kommt. Zügig werden wir alle Kapitel und Abschnitte überarbeiten und auf den aktuellen Stand bringen. Mit der 84. Lieferung haben wir diesen Prozess bereits eingeleitet. Die aktuelle 85. Lieferung knüpft nahtlos daran an und setzt die begonnene Aktualisierung konsequent fort.

Mit der 85. Lieferung legen Dr. Rainer Kemper die Aktualisierung des Kap.　I　1 „Verfahren in Familiensachen" und VorsRiBGH a.D. Prof. Dr. Hans-Joachim Kanzler die Aktualisierung des Kap.　I　19　F zum Familienleistungsausgleich (Kinderfreibetrag, Kindergeld und sonstige kindbezogene Ermäßigungen) vor.

Einkommensteuerrechtliche Regelungen zu Kindern waren auch Gegenstand des Koalitionsvertrags vom 7.12.2021. Zentrales Vorhaben war die Einführung einer Kindergrundsicherung als Transferleistung zum Familienleistungsausgleich. Vorgesehen waren Maßnahmen, wie die Einführung eines Kindergarantiefreibetrags ergänzt durch einen Kinderzusatzbetrag und Leistungen für Bildung und Teilhabe, die allerdings an der einkommensteuerrechtlichen Konzeption des Familienleistungsausgleichs nichts geändert hätten. Die Umsetzung dieses Reformvorhabens scheiterte dann an dem Bruch der Ampelkoalition im November 2024 (I 19 F Rz. 20).

Behandelt wird ferner der Beschluss des BVerfG v. 5.9.2024 – 2 BvL 3/17, FamRZ 2024, 1868 zu einer unzulässigen Richtervorlage, die Höhe des Kinderfreibetrags im Jahr 2014 betreffend, in dem sich das BVerfG auch zur Bedeutung der Existenzminimumberichte geäußert hat. Die laufend erstellten Existenzminimumberichte der Bundesregierung (I 19 F Rz. 44) sind die Grundlage für die Bemessung des Kinderfreibetrags und beeinflussen mittelbar auch die Höhe des in einen Freibetrag umzurechnenden Kindergelds (I 19 F Rz. 50). Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz vom 23.12.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 449) wurde die bisherige Praxis unterschiedlicher Erhöhungen von Kindergeld- und Kinderfreibeträgen beendet. Nach § 66 Abs. 3 Satz 1 EStG wird das Kindergeld entsprechend erhöht, wenn die Freibeträge für Kinder nach § 31 Satz 1 i.V.m. § 32 Abs. 6 Satz 1 angehoben werden (I 19 F Rz. 50).

Da Kinder in Berufsausbildung bei den Eltern einkommensteuerrechtlich berücksichtigt werden, eine Zweitausbildung aber steuerschädlich ist, hat die Unterscheidung von Erst- und Zweitausbildungen bei mehraktigen Ausbildungsgängen in der Rechtsprechung des BFH an Bedeutung gewonnen. Diese Abgrenzungsfragen werden unter I 19 F Rz. 189 dargestellt. Zur Problematik der unionsrechtlichen Vereinbarkeit von Anpassungsregelung für Auslandskinder wird unterI 19 F Rz. 255 und zur unionsrechtlichen Familienbetrachtung unter I 19 F Rz. 360 Stellung genommen.

In den folgenden Lieferungen wird Herr RiAG Mathias Zschiebsch die Aktualisierung des Kapitels I 10 „Adoptionssachen" vorlegen und DirAG a.D. Birgit Niepmann das Kapitel I 7 „Ehewohnungs- und Haushaltssachen; Gewaltschutz" auf den aktuellen Stand bringen.

Um Ihnen mit dem Rahm/Künkel stets einen guten Ratgeber an die Hand zu geben, freuen wir uns über Anregungen, Wünsche und Kritik aus der Leserschaft (lektorat@otto-schmidt.de).