Patentvertragsrecht
Grundprinzipien - Vertragsformen - Rechtsgestaltung
Online erhältlich in diesen Modulen:
juris Gewerblicher Rechtsschutz
- Vertrags- und Formularmustern in mehrsprachiger Fassung
- Vertrags- und Formularmuster digital verfügbar
Beschreibung
Die Neuauflage berücksichtigt neuere Entwicklungen in der europäischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europäischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzverträgen werden Veräußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschäfte, Prioritätsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsverträge und Vereinbarungen über Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausführlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzverträgen.
Vertrags- und Formularmuster – zum Teil in mehrsprachiger Fassung – erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfügbarkeit der Vertrags- und Formularmuster. Im Einzelnen sind folgende Muster verfügbar:
- Patentübertragungsvertrag
- Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, französisch)
- Lizenzvertrag
- Nachtragsvereinbarung
- Supplement
- Nachbau-Lizenz-Standardvertrag
- EU-Lizenzvertrag (englisch)
- Unterlizenzvertrag
- Lizenz-Marketing-Vertrag
- Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz)
- Joint-Venture-Vertrag
- Forschungs- und Entwicklungsvertrag
- Kreuzlizenz-Abkommen
- Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch)
- Vertragskündigungsschreiben
- Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung
- Non Disclosure Agreement
Autoren
Herausgegeben von Prof. Dr. Louis Pahlow, Goethe-Universität Frankfurt/MainVon (Verfasser) Prof. Dr. Hubertus Baumhoff, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater; Dr. Burkhard Führmeyer, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz; Prof. Dr. Ronny Hauck, Humboldt-Universität Berlin; Dr. Sven Kluge, Steuerberater; Dr. Constanze Krenz, Rechtsanwältin; Dr. Matthias Lamping, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb; Prof. Dr. Martin Löhnig, Universität Regensburg; Dr. Herwig Lux, Rechtsanwalt; Eike Bodo Matthes, LL.M. (Columbia), Rechtsanwalt; Prof. Dr. Louis Pahlow, Goethe-Universität Frankfurt/Main
Rezensionen
Der Umfang des Werkes liegt bei 362 Seiten Text und umfasst in 20 Anhängen auch teils mehrsprachige und sämtlich zum Download verfügbare Vertragsmuster. Das hilft der Praxis und macht schon darum Sinn ... Das Werk ist für Patentrecht und IP-Management gleichermaßen relevant, hilfreich und daher zur Anschaffung allen empfohlen, die sich mit Patentverwertung beschäftigen!
Prof. Dr. Christoph Ann, LL.M. (Duke Univ.), Technische Universität München, in: GRUR 1/2018
Alles in allem kann der 6. Auflage des Patentvertragsrechts von Henn/Pahlow bestätigt werden, dass der Untertitel „Grundprinzipien – Vertragsformung – Rechtsgestaltung“ mehr als erfüllt wird. Es handelt sich bei dem Handbuch um einen wichtigen Bestandteil der Handbibliothek für den Praktiker, der den Blick hierein vor der Entwicklung eigener Verträge oder der Verwendung etwaiger Vertragsstandards nicht vergessen sollte.
Prof. Dr. Peter Chrocziel, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, in: Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 10/2017
Das Werk kann allen mit dem Patent- und Lizenzvertragsrecht befassten Spezialisten aber auch denjenigen uneingeschränkt empfohlen werden, die erste oder tiefere Einblicke in die Materie gewinnen möchten oder erstmals vertragsgestaltend in diesem Bereich tätig werden wollen.
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Lemmen auf: http://dierezensenten.blogspot.de 29.9.2017
Damit präsentiert sich das Handbuch als höchst praxisgerechtes Werk mit internationaler Ausrichtung, das uneingeschränkt zu empfehlen ist.
Mitteilungen des Deutschen Richterbunds Berlin, 5/2003