Umsatzsteuergesetz Kommentar

Schwierige umsatzsteuerrechtliche Sachverhalte durchdringen und genau beurteilen können: Der führende Großkommentar Rau/Dürrwächter unterstützt Sie dabei, indem er das gesamte UStG und seine Systematik bis ins Detail erläutert – umfassend und tiefgehend, wissenschaftlich fundiert, meinungsbildend.

Als echter Kommentar für die Praxis zeigt der Rau/Dürrwächter, wo das deutsche Umsatzsteuerrecht nicht EU-konform umgesetzt wurde und wie sich Risiken in Chancen umwandeln lassen. Aus kritischer Sicht weisen die Kommentierungen auf möglichen umsatzsteuerrechtlichen Spielraum hin, der in der Beratungspraxis genutzt werden kann. Topaktuell sind die Kommentierungen des § 2 UStG unter Berücksichtigung der EuGH-Vorlagen zur Organschaft und der Neuregelung des (fiktiven) Reihengeschäftsnach § 3 Abs. 3a, Abs. 6a, Abs. 6b UStG, die durch das JStG 2019 und das JStG 2020 in das UStG eingefügt werden.

Gemäß einem Großkommentar basiert jede Einzelkommentierung auf

• dem Wortlaut der jeweiligen Rechtsvorschrift
• unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien der Norm sowie
• der Rechtsprechung des EuGH, des BFH und anderer Gerichte
• unter kritischer Auseinandersetzung mit den einschlägigen Abschnitten des UStAE und den weiteren Anweisungen zur Rechtsanwendung durch die Finanzverwaltung
• den entsprechenden Artikeln der unionsrechtlichen Richtlinien und Verordnungen

Die Erläuterungen behandeln zunächst die Entstehungsgeschichte und Entwicklung der einzelnen Norm. Sie geben einen Überblick über ihren allgemeinen Inhalt und deren Zweck und legen die Vorschrift absatz-, satz- und wortweise aus.

Unionsrechtlich abgesichert.
Eine ausführliche Kommentierung des unionsrechtlichen Rahmens der MwStSystRL ist im Vorbereitung.

In der Praxis geschätzt und anerkannt.
Umfassend angelegt, juristisch geprägt und wissenschaftlich fundiert setzen sich die Erläuterungen intensiv und insbesondere kritisch mit Literatur, Rechtsprechung und der Verwaltungsmeinung auseinander; sie weisen auf missglückte Gesetzesformulierungen hin und wirken einer einseitigen fiskalischen Auslegung entgegen.

Darüber hinaus veranschaulichen Praxishinweise und Beispiele die schwierige Materie. Wichtige Rechtsprechung zu bestimmten Vorschriften ist in zusätzlichen Einzelfall- ABCs abgebildet – schnell zu finden unter dem entsprechenden Schlagwort.

Wissenspakete auf über 12.000 Seiten.
Interessant nicht nur für Spezialisten. Die Schwerpunkte des Kommentars liegen bei den in der Praxis sehr wichtigen Vorschriften, darunter

• § 1 UStG, steuerbare Umsätze (350 S.)
• § 2 UStG, Unternehmer und Unternehmen (440 S.)
• § 2b UStG, Juristische Personen des öffentlichen Rechts (116 S.)
• § 3 UStG, Lieferungen und sonstige Leistungen (900 S.)
• § 4 UStG, Steuerbefreiungen (1.600 S.)
• § 6a UStG, innergemeinschaftliche Lieferung (320 S.)
• § 12 UStG, ermäßigte Steuersätze unter Berücksichti­gung der temporären Steuersatzsenkung aufgrund der Corona-Pandemie (600 S.)
• § 13b UStG, Übergang der Steuerschuldnerschaft auf den Leistungsempfänger (210 S.)
• § 15 UStG, Vorsteuerabzug (530 S.)
• § 15a UStG, Vorsteuerberichtigung (200 S.)
• § 21 UStG, Einfuhrumsatzsteuer (324 S.)

Höchste Qualitätsmaßstäbe.
Dafür stehen die Köpfe hinter dem Großkommentar. Aus Beratung, Rechtsprechung, Verwaltung und Wissenschaft – die Autoren sind Umsatzsteuer-Experten und seit vielen Jahren in diesem Steuerbereich aktiv tätig.

Rau/Dürrwächter mit online-plus.
Beziehern des Rau/Dürrwächter steht im Rahmen ihres Abonnements exklusiv der Zugang zu ihrer Datenbank „Rau/Dürrwächter online" zur Verfügung. Dieses Online-Angebot erweitert die bewährte Qualität des Loseblattwerks um eine starke elektronische Komponente.

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Inhalte von „Rau/Dürrwächter online":

• Rau/Dürrwächter, Umsatzsteuergesetz Kommentar
• Birkenfeld/Wäger, Das große Umsatzsteuer-Handbuch
• Umsatzsteuer-Rundschau, 24 Ausgaben/Jahr, Zeitschriften-Archiv ab 1980
• Gesetze, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen topaktuell

Alle Änderungen stets im Blick.

Lieferung 213 – Februar 2025

Gegenstand dieser Lieferung sind die Kommentierungen zu §　4 Nr.　29 UStG und §　13b UStG. Zudem wurden die gesetzlichen Änderungen in den Text des UStG eingearbeitet.

Richterin am Finanzgericht Ina Schneider hat die Steuerbefreiungsvorschrift für sonstige Leistungen von selbstständigen Personenzusammenschlüssen an ihre Mitglieder gemäß §　4 Nr.　29 UStG unter umfassender Auswertung der zu dieser Vorschrift erfolgten Äußerungen im Schrifttum seit der Erstkommentierung im Oktober 2021 sowie der auf die Befreiungsvorschrift übertragbaren Rechtsprechung des EuGH und des BFH zu Art.　132 Abs.　1 Buchst.　f MwStSystRL überarbeitet.

Prof. Dr. Holger Stadie hat die Erläuterungen zu §　13b UStG (Leistungsempfänger als Steuerschuldner) aktualisiert und vertieft. Zu erwähnen sind u.a. die Erläuterungen der Neufassungen des Absatzes　5 Satz　9 (§　13b Rz.　833) und des Absatzes　8 (§　13b Rz.　832) durch das JStG 2024. Im Zusammenhang mit Absatz　5 Satz　9 ist erneut darauf hinzuweisen, dass eine Steuerschuldnerschaft der Kleinunternehmer gegen das Übermaßverbot verstößt (§　13b Rz.　620　ff.). Aus der Rechtsprechung des EuGH sind die Entscheidungen zum „eigenen" Personal einer festen Niederlassung (§　13b Rz.　202) und zu Tochtergesellschaften, die grundsätzlich keine (richtig niemals) feste Niederlassung sein können (§　13b Rz.　208), zu nennen. Aus der Rechtsprechung des BFH ist die abzulehnende Entscheidung zu erwähnen, wonach bei Lieferungen von Miteigentumsanteilen an einem Grundstück ein Verzicht auf die Steuerbefreiung in Betracht komme (§　13b Rz.　282.1).

In das UStG wurden die umfangreichen Änderungen durch die folgenden Änderungsgesetze eingearbeitet und über ausführliche Fußnotennachweise dokumentiert: Drittes Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes, Zukunftsfinanzierungsgesetz, Wachstumschancengesetz, Postrechtsmodernisierungsgesetz, Viertes Bürokratieentlastungsgesetz und Jahressteuergesetz 2024.