Der Begriff des Unternehmens im Rahmen des unionsrechtlich determinierten Vorsteuerabzugs nach § 15 UStG

Die vorliegende Monographie untersucht den Begriff des Unternehmens im Rahmen der Mehrwertsteuersystemrichtlinie und des Umsatzsteuergesetzes. Das Unternehmen im Sinne der Art. 16 und 26 MwStSystRL bzw. des § 3 1b, 1Xa UStG, der die Richtlinienregelungen der sog. unentgeltlichen Wertabgabe in Deutschland umsetzt, ist weiter als der Begriffsinhalt des Unternehmens im Rahmen des Vorsteuerabzugs nach § 15 UStG. Während eine unionsrechtskonforme Auslegung des § 3 1b, 1Xa UStG aufgrund seiner starken Anlehnung an die zugrunde liegenden Vorschriften der Mehrwertsteuersystemrichtlinie möglich ist, stellt sich im Hinblick auf die nationale Vorsteuerabzugsvorschrift, insbesondere bei § 15 1b UStG, die Frage, ob der Begriff des Unternehmens unionsrechtskonform ist. Diese Frage wird in Kapitel 3 beantwortet, das die Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs im unionalen und deutschen Recht darstellt und das Herzstück der Arbeit bildet. Die notwendigen Grundlagen für die darin erarbeiteten und gefundenen Ergebnisse werden in den vorangestellten Kapiteln gelegt. In Kapitel 1 werden der Unternehmensbegriff und das sprachlich abgeleitete Tatbestandsmerkmal unternehmensfremd in den Vorschriften zur unentgeltlichen Wertabgabe behandelt. Kapitel 2 betrifft das Steuersubjekt und die subjektbezogenen Merkmale, insbesondere das unionsrechtliche Definitionsmerkmal der wirtschaftlichen Tätigkeit.