"Steuerpflichtiger" und Unternehmerbegriff im Umsatzsteuerrecht
Die Vorgaben der 6. EG-Richtlinie und das deutsche Recht
Beschreibung
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Der „Unternehmer“ ist der Zentralbegriff im Recht der deutschen Umsatzsteuer, der, gemessen am Aufkommen, zweitwichtigsten Steuer in Deutschland. Seit 1967 ist die Umsatzsteuer in den EG-Mitgliedstaaten auf Grund mehrerer EG-Richtlinien, insbesondere der 6. EG-Richtlinie, vereinheitlicht.
Gegenstand des Buches ist die Frage, ob der „Unternehmer“ im Sinne des § 2 UStG eine richtlinienkonforme Umsetzung des in Art. 4 der 6. EG-Richtlinie kodifizierten „Steuerpflichtigen“ ist. Zunächst wird der Steuerpflichtigenbegriff erläutert, um dann in einem zweiten Schritt den Unternehmerbegriff richtlinienkonform auszulegen. Dabei liegt der Schwerpunkt der Untersuchung auf der Auslegung der „wirtschaftlichen“ bzw. „unternehmerischen“ Tätigkeit. Eingegangen wird darüber hinaus vor allem auf die Selbständigkeit und die Unternehmereigenschaft der öffentlichen Hand. Auf diese Weise werden dem bislang durch eine Vielzahl von Einzelfallrechtsprechung geprägten Unternehmerbegriff des Umsatzsteuergesetzes Konturen verliehen.
Das Werk will der Rechtsprechung und der Steuerberatung die Auslegung des Unternehmerbegriffs und insoweit die Rechtsanwendung erleichtern es versteht sich als ein Beitrag zur Rechtssicherheit bei der Auslegung dieses Schlüsselbegriffs des Umsatzsteuerrechts.