Einkünftekorrektur zwischen verbundenen Unternehmen

Die Einkünftekorrekturvorschriften zählen zu den am meisten diskutierten Themen des Internationalen Steuerrechts. Die Normen richten sich gegen die Gewinnverlagerungsmöglichkeiten, die im internationalen Konzern bei der Wahl von Verrechnungspreisen und Finanzierungsbedingungen entstehen. Aufgrund ihrer zumeist selektiven Anwendung auf grenzüberschreitende Sachverhalte geraten die Einkünftekorrekturvorschriften jedoch in Konflikt mit höherrangigem Recht, insbesondere mit den Grundfreiheiten des Europarechts.

In dieser Arbeit werden die deutschen Verrechnungspreisvorschriften und die Zinsschranke auf ihre Vereinbarkeit mit den Vorgaben des Europa- und Verfassungsrechts untersucht. Basis ist eine eingehende Auseinandersetzung mit den Grundlagen und Zielsetzungen der Normen sowie den Vorgaben des höherrangigen Rechts. Dabei werden stets auch die Einwirkungen der Doppelbesteuerungsabkommen betrachtet. Die europa- und verfassungsrechtliche Beurteilung der Einkünftekorrekturvorschriften nimmt insbesondere den Ausgleich der Interessen des Staates und der Steuerpflichtigen in den Blick. Auf Grundlage der dabei gefundenen Ergebnisse werden in der Arbeit zudem konkrete Überlegungen zur Reform der Vorschriften entwickelt.