Handbuch Kommunale Unternehmen
- Praxisrelevante Aufarbeitung aller Rechtsgebiete mit Relevanz für die privatwirtschaftliche Betätigung von Kommunen
- Empfehlungen zu Handlungsspielräumen und Instrumentarien unternehmerischer Praxis von kommunalen Entscheidungsträgern
- Entscheidungshilfen zu typischen Problemfeldern
- Tipps zur Rechtsformwahl
- Berücksichtigung neuerer Formen der Zusammenarbeit
Beschreibung
Die kommunalen Unternehmen erleben eine Zeit der Renaissance, wobei in der Diskussion insbesondere die Bedeutung der kommunalen Wirtschaft für Fragen der Infrastruktursicherung in das Bewusstsein der Rechtsanwender rückt. Unter Berücksichtigung solcher aktuellen Entwicklungen und der sich ändernden Anforderungen, denen bei der Aufnahme und Durchführung der kommunalen privatwirtschaftlichen Betätigung Rechnung zu tragen ist, bereitet das Handbuch alle relevanten Rechtsgebiete praxisorientiert auf. Handlungsinstrumentarien und Entscheidungshilfen zu typischen Problemen werden dem Leser an die Hand gegeben. Ferner werden spezielle Formen der Zusammenarbeit berücksichtigt. Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung und für die Gründung sowie die Führung kommunaler Unternehmen werden dargestellt ebenso wie die Auswirkungen kommunaler unternehmerischer Tätigkeit auf Gebieten wie des Gesellschafts-, Wettbewerbs-, Steuer-, Arbeits-, Konzern-, Vergabe- und Kartellrechts. Eine Übersicht über die für die Rechtsformwahl maßgeblichen Kriterien rundet die Darstellung ab.
Aus dem Inhalt
- Voraussetzungen und historische Entwicklung privatwirtschaftlicher Betätigung der Kommunen
- Neuere Diskussion: Privatisierung und Rekommunalisierung
- Verfassungsrechtliche und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben
- Kommunalrechtlicher Begriff der privatwirtschaftlichen Betätigung der Kommunen
- Voraussetzungen und Grenzen der materiellen Privatisierung
- Kommunalrechtliche Voraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung
- Handlungsformen und Handlungsinstrumentarien wirtschaftlicher Betätigung
- Rechtliche Vorgaben für die Gründung kommunaler Gesellschaften
- Rechtliche Vorgaben für die Führung kommunaler Gesellschaften
- Wettbewerbsrecht
- Steuerrecht
- Arbeitsrecht
- Konzernrecht
- Vergaberecht
- Kartellrecht
- Rechtsform kommunaler Unternehmen: Rechtliche Vorgaben und Entscheidungskriterien
Autoren
Herausgegeben von RA Prof. Dr. Michael Uechtritz, Hans-Joachim Reck. Bearbeitet von RAin/StBin Dr. Stefanie Beinert LL.M., RA Dr. Martin Beutelmann LL.M., Prof. Dr. Johannes Hellermann, RA Dr. Matthias Karl LL.M., Prof. Dr. Stefanie Lorenzen, RA Dr. Herwig Lux, Prof. Dr. Janbernd Oebbecke, RA Dr. Frank Peter Ohler, RA Dr. Udo H. Olgemöller, RA Dr. Olaf Otting, RA Hans Joachim Reck Hauptgeschäftsführer des Verbandes kommunaler Unternehmen, Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, RAin Dr. Doris-Maria Schuster, RA/StB, Dipl.-Kfm. Dr. Jörg Siegels, RA Prof. Dr. Michael Uechtritz ., Mitbegründet von RA Prof. Dr. Werner Hoppe †.Rezensionen
Das (…) Konzept, den kommunalen Entscheidungsträgern mit dem Handbuch eine Hilfestellung für ein erfolgreiches Tätigsein kommunaler Unternehmen in schwierigen Zeiten zu geben, hat sich voll bewährt. (…) ist es nämlich vorzüglich gelungen, die komplexen Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Betätigung kommunaler Unternehmen praxisnah, ausführlich und zugleich übersichtlich zu erläutern. (…)“ Prof. Dr. Martin Beckmann, Münster DVBl. 15/2013
„…Alles in allem bietet der Band eine fundierte und aktuelle Behandlung derzeit sehr aktueller kommunalrechtlicher und kommunalpolitischer Auseinandersetzungen, die sich namentlich um die politisch ausgerufene „Energiewende“ ranken. …“ Rechtsanwalt Dr. Matthias Wiemers, Darmstadt/Berlin Gewerbearchiv 2/2013
„…Insgesamt wird mit dem Handbuch Kommunale Unternehmen den Gemeinden und ihren Beratern ein jederzeit nützliches Werk angeboten. … Vielmehr hat das durchwegs kompetente Herausgeber- und Autorenteam alle wesentlichen aktuellen Fragestellungen leserfreundlich, in der jeweils gebotenen Ausführlichkeit und vor allem inhaltlich überzeugend aufgezeigt. Eine Empfehlung versteht sich daher von selbst. …“ Dipl.-Bw. (FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter, Untergriesbach (Berater kommunaler Unternehmen) Dipl.-Bw. (FH)/Dipl.-Vw./Dipl.-Hdl. Martin Kronawitter, Untergriesbach (Berater kommunaler Unternehmen) NWVBl. 5/2013
Insgesamt vermittelt das nur zu empfehlende Handbuch auch in der Neuauflage einen umfassenden Überblick und ermöglicht einen abgewogenen Zugang zu den verschiedensten Aspekten kommunal-wirtschaftlicher Betätigung und kommunaler Unternehmen. Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Niedersächsischen Landkreistags Dr. Hubert Meyer NVwZ Heft 11/2007
Das Handbuch wird seinen Weg in die Handbibliothek kommunaler Entscheidungsträger ohne Weiteres finden. Prof. Dr. Gernot Sydow, Limburg/Freiburg LKV 1/08
„Zusammenfassend ist das „Handbuch Kommunale Unternehmen“ ein gelungenes Werk. Es überzeugt durch seinen konzeptionell ganzheitlichen Ansatz und wird als solches den Kom-munen ein wertvoller Ratgeber bei allen Fragen rund um die kommunalen Unternehmen sein.“ Matthias Wohltmann, Berlin, Der Landkreis 4/2013
„… Die umfassende Darstellung des Rechts kommunaler Unternehmen in all seinen Facetten imponiert und hat das Zeug, zu einem Klassiker zu werden. …“ Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Kirchberg Karlsruhe in VBlBW 1/2014
Insgesamt bleibt festzuhalten, dass das von Hoppe/Uechtritz herausgegebene Werk eine dogmatisch solide gearbeitete Handlungsanleitung für die in der kommunalen Wirtschaft verantwortlichen Entscheidungsträger darstellt. Es ist daher davon auszugehen, dass das Handbuch auch in der zweiten Auflage in der Praxis wiederum eine freundliche Aufnahme erfahren wird.
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