medstra Zeitschrift für Medizinstrafrecht

medstra

medstra bietet zuverlässige und umfassende Informationen zu allen Themen des Medizinstrafrechts. Inklusive Online-Archiv der medstra seit 2015.

ISSN 2199-4323

6 Ausgaben pro Jahr
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Beschreibung

 Die Zeitschrift in der Schnittmenge von Strafrecht und Medizinrecht!

  • Die zentrale Informationsplattform für das gesamte Medizinstrafrecht
  • Alle wichtigen Entwicklungen in den einschlägigen Themenbereichen
  • Gebündelte Informationen, von der Fachredaktion aus den relevanten Quellen zusammengetragen und strafrechtsspezifisch aufbereitet
  • Regelmäßige, zuverlässige und umfassende Informationen über alle Themen des Medizinstrafrechts
  • Besonderer Schwerpunkt im Medizinwirtschaftsstrafrecht einschließlich der medizinrechtlichen Compliance
  • Hochkarätiges Herausgeberteam aus Wissenschaft, Anwaltschaft, Justiz, Verwaltung und Ärzteschaft garantiert höchste inhaltliche Qualität
  • Online-Archiv ab 2015

Besonders im Fokus:

  • Abrechnungsbetrug
  • Klassisches Arztstrafrecht
  • Korruption im Gesundheitswesen
  • Sterbehilfe
  • Reproduktionsmedizin
  • Folgen der Corona-Krise

Mehr Informationen unter www.medstra-online.de

Aktuelles Heft

Heft 1/2025

medstra-statement

Wörner, Liane, Wohin mit §§ 218 ff. StGB? Zur strafverfassungsrechtlich erforderlichen Reform, medstra 2025, 1-3

Beiträge

Mosbacher, Andreas, Aktuelle Fragen des Abrechnungsbetruges – insbesondere beim Einschalten von Abrechnungsunternehmen, medstra 2025, 3-10

Beim Abrechnungsbetrug im Rahmen vertragsärztlicher Versorgung stellen sich spezielle Fragen, wenn Abrechnungsunternehmen eingeschaltet werden: Wer wird hier wo durch wen getäuscht? Wo kann eingezogen werden? Wie verhält es sich mit Tatbegriff, Strafklageverbrauch und Konkurrenzen? Gibt es besondere Anforderungen an die Anklageschrift in dieser Konstellation? Der Beitrag versucht nach einer für die weitere Bearbeitung notwendigen Darstellung der Grundzüge des Abrechnungsbetruges in der Rechtsprechung des BGH, auf alle diese Fragen Antworten zu geben, die sich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung orientieren.

Seifert, Wolfgang, Fehlverhalten im nicht-ärztlichen Bereich – ein weiterer Meilenstein, medstra 2025, 10-18

Dittmer, Bianca / Stottok, Grit, Die Pflicht zur Unterrichtung der Staatsanwaltschaft gem. § 197a Abs. 4 SGB V und ihr Spannungsverhältnis zu sozialrechtlichen Verfahren, medstra 2025, 19-25

Schrott, Nina, Der Schutz der Patientenrechte auf dem Prüfstand: Strafrechtliche Schutzlücken bei der Patientenbehandlung?, medstra 2025, 25-32

Das Strafrecht spielt in der aktuellen Debatte um den Schutz der Rechte von Patientinnen und Patienten bzw. ein Patientenrechtegesetz 2.0 kaum eine Rolle. Der vorliegende Beitrag zeigt auf, dass dies nur zum Teil gerechtfertigt ist: Zwar zwingt die zivilrechtliche Paralleldiskussion um eine (weitere) “patientenfreundliche“ Reduktion des Beweismaßes im Strafrecht weder zur Anwendung der sog. Risikoerhöhungslehre noch der Schaffung neuer (Heilbehandlungs-)Gefährdungstatbestände. Hingegen lassen sich Gedanken der strafrechtlichen Produkthaftung durchaus im Sinne des Patientenschutzes fruchtbar machen, wobei jedoch die damit verbundene, jedenfalls faktische Absenkung des Kausalitätserfordernisses auf produktbezogene Sachverhalte ohne naturwissenschaftlich gesicherte Kausalitäts-Erfahrungssätze beschränkt bleiben sollte. Mit Blick auf etwaige Einfallstore hypertrophen Strafrechts für Ärztinnen und Ärzte – v.a. hinsichtlich einer Strafbarkeit nach § 227 StGB – betont der Beitrag die Notwendigkeit einer dogmatisch sauberen Differenzierung zwischen den verschiedenen tatbestandsspezifischen Anknüpfungspunkten (insbesondere Grunddelikt vs. “Gesamtbehandlungsgeschehen“), damit Gesamtbetrachtungen nur dort angestellt werden, wo sie tatsächlich angezeigt sind.

Literaturübersicht

Krüger, Jessica, Beitragsübersicht Medizinstrafrecht – Juli bis September 2024, medstra 2025, 32-34

Rechtsprechung

BGH v. 21.3.2024 - 3 StR 163/23, Abrechnungsbetrug und Bestechung im Zusammenhang mit der Verordnung von Kompressionsstrümpfen, medstra 2025, 34-38

BGH v. 4.4.2024 - III ZR 38/23, Anwendbarkeit der Gebührenordnung für Ärzte für ambulante Leistungen eines Krankenhausträgers, medstra 2025, 38-42

BGH v. 29.5.2024 - 3 StR 507/22, Fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht in Betrieben und Unternehmen (Export pentobarbitalhaltiger Medizinprodukte ohne Ausfuhrgenehmigung des BAFA; Fehlen eines wirksamen Export-Kontrollsystems), medstra 2025, 42-49

BGH v. 13.6.2024 - III ZR 279/23, Anwendbarkeit der GOÄ auf ambulante Operation in einer Privatkrankenanstalt, medstra 2025, 49-54

BGH v. 25.6.2024 - 1 StR 217/24, Betrug durch Abrechnung nicht erbrachter Vermittlungsleistungen, medstra 2025, 54

BGH v. 26.6.2024 - 1 StR 10/24, Unerlaubtes Inverkehrbringen nicht zugelassener Fertigarzneimittel; Verjährung, medstra 2025, 54-56

LG München II v. 13.3.2024 - Endurt. 1 O 5113/21 Hei, Anforderungen an die Aufklärung bei notfallmedizinischer Versorgung, medstra 2025, 56-64

LG Berlin I v. 8.4.2024 - (540 Ks) 278 Js 405/21 (2/23), Strafbarkeit der Suizidassistenz bei psychischer Erkrankung des Sterbewilligen, medstra 2025, 64-68

Aktuelle Rechtsprechung in Kürze

EuGH v. 4.10.2024 - C-23/23, Verkauf apothekenpflichtiger Medikamente über Amazon, medstra 2025, R3

BGH v. 4.12.2024 - 5 StR 498/23, Vorwurf des Abrechnungsbetruges beim Betrieb von Corona-Teststellen, medstra 2025, R3-R4

LSG Niedersachsen-Bremen v. 23.9.2024 - L 16 KR 383/24 B ER, Intensivpflege als Schulbegleitung, medstra 2025, R4

LSG Berlin-Brandenburg v. 16.10.2024 - L 16 KR 101/22, Erfolglose Kinderwunschbehandlung: Krankenkasse muss für drei Versuche mit derselben Methode zahlen, medstra 2025, R4-R5

LSG Berlin-Brandenburg v. 23.10.2024 - L 4 KR 254/22 KL und L 4 KR 289/22 KL, Erbringung pharmazeutischer Dienstleistungen durch niedergelassene Apotheken, medstra 2025, R5

LSG Niedersachsen-Bremen v. 30.10.2024 - L 4 KR 419/24 B ER, Vorläufige Aussetzung des Behandlungsverbotes für Oberschenkelhalsbrüche, medstra 2025, R5-R6

VG Sigmaringen v. 29.11.2024 - 8 K 4191/24, Erfolgloser Eilantrag eines Medizinstudenten, der Nachteile infolge von schöffenbedingten Fehlzeiten im Studium befürchtet, medstra 2025, R6

Aktuelle Nachrichten

Herausgeberbeitritt Torsten Haase, medstra 2025, R7

Nach Koalitionsende: Gesundheitsreformen vor unsicherer Zukunft – Krankenhausreform im Bundesrat gebilligt, medstra 2025, R7

Patientenbeauftragter der Bundesregierung für Widerspruchslösung noch in dieser Legislaturperiode, medstra 2025, R7

Abgeordnete wollen Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs vor Neuwahlen, medstra 2025, R7-R8

Bundesregierung sieht keine Notwendigkeit, Vertragsärzte stärker strafrechtlich zu schützen, medstra 2025, R8

Bayern beschließt Amnestie für offene Corona-Verfahren, medstra 2025, R8

Ethikratvorsitzender Frister plädiert für eine Neuregelung der Sterbehilfe, medstra 2025, R8

Ampel verteidigt Teillegalisierung von Cannabis – Union will Gesetz abschaffen, medstra 2025, R8-R9

Testlauf zum Verkauf von Cannabis über Fachgeschäfte geplant, medstra 2025, R9

Kommissionsempfehlungen zur Eizellspende: Fallengelassen wie eine “heiße Kartoffel“, medstra 2025, R9

Zunehmende Bedeutung der Reproduktionsmedizin in Deutschland, medstra 2025, R9-R10

Ermittlungen gegen Chefärztin der Gynäkologie, medstra 2025, R10

Steuerfahndung ermittelt gegen Essener Krankenhauskonzern, medstra 2025, R10

Rechtsprechungsvorschau

Vorwurf des Abrechnungsbetruges gegen Laborarzt (Vereinsgründung), medstra 2025, R10-R11

Sittenwidrigkeit der Vermittlung von Patienten an Krankenhäuser gegen Provision, medstra 2025, R11

Aus dem Inhalt der nächsten Hefte

Aus dem Inhalt der nächsten Hefte, medstra 2025, R11

Autoren

Herausgeber und Redaktion: Prof. Dr. Karsten Gaede; Prof. Dr. Michael Lindemann; Prof. Dr. Michael Tsambikakis.

Herausgeber: Gabriele Cirener; Prof. Dr. Thomas Clemens; Prof. Dr. Gunnar Duttge; Richard Findl; Prof. Dr. Thomas Fischer; Prof. Dr. Helmut Frister; Prof. Dr. Wolfram Höfling; Prof. Dr. Scarlett Jansen; Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery; Dr. Rolf Raum; Prof. Dr. Henning Rosenau; Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski; Prof. Dr. Frank Saliger; Prof. Dr. Karsten Scholz; Dr. Gernot Steinhilper; Prof. Dr. Dr. Klaus Ulsenheimer.

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