12.08.2023

Chip-Gesetz der EU endgültig durch den Rat gebilligt

Der Rat der EU hat die Verordnung zur Stärkung des europäischen Halbleiter-Ökosystems, besser bekannt als "Chip-Gesetz", gebilligt. Dies ist der letzte Schritt im Beschlussfassungsprozess. Das Chip-Gesetz zielt darauf ab, die Voraussetzungen für die Entwicklung einer europäischen industriellen Basis im Halbleiterbereich zu schaffen, Investitionen anzuziehen, Forschung und Innovation zu fördern und Europa auf künftige Chip-Versorgungskrisen vorzubereiten. Mit dem Programm sollten 43 Mrd. € an öffentlichen und privaten Investitionen (3,3 Mrd. € aus dem EU-Haushalt) mobilisiert werden, um den weltweiten Marktanteil der EU bei Halbleitern von derzeit 10 % auf mindestens 20 % bis 2030 zu verdoppeln.

Nächste Schritte

Nachdem der Rat den Standpunkt des Europäischen Parlaments heute gebilligt hat, ist der Rechtsakt angenommen. Die Verordnung wird nach der Unterzeichnung durch die Präsidentin des Europäischen Parlaments und den Präsidenten des Rates im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft.

Der Rat hat ferner eine Änderung der Verordnung zur Gründung gemeinsamer Unternehmen im Rahmen von "Horizont Europa" angenommen, um die Gründung des Gemeinsamen Unternehmens für Chips zu ermöglichen, das auf dem bestehenden Gemeinsamen Unternehmen für digitale Schlüsseltechnologien aufbaut und an dessen Stelle treten wird. Die Änderung wurde heute vom Rat nach Anhörung des Parlaments gebilligt. Beide Texte werden gleichzeitig im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Hintergrund

Ein Chip ist ein kleines Bauteil, das aus Halbleitern besteht (Materialien, die den Elektrizitätsfluss ermöglichen oder unterbrechen können) und große Informationsmengen speichern oder mathematische und logische Operationen durchführen kann. Chips sind für eine breite Palette von Alltagsprodukten von Kreditkarten bis hin zu Autos oder Smartphones von wesentlicher Bedeutung. Mit der Entwicklung künstlicher Intelligenz, 5G-Netzen und dem Internet der Dinge dürften die Nachfrage und die Marktchancen für Chips und Halbleiter erheblich steigen.

Derzeit ist Europa zu sehr von im Ausland hergestellten Chips abhängig, was während der COVID-19-Krise umso deutlicher zutage getreten ist. Die Industrie und andere strategische Sektoren wie Gesundheit, Verteidigung und Energie waren mit Versorgungsunterbrechungen und -engpässen konfrontiert. Das Chip-Gesetz zielt darauf ab, die Anfälligkeit und die Abhängigkeit der EU von ausländischen Akteuren zu verringern und gleichzeitig die industrielle Basis der EU zur Chipherstellung zu stärken, künftige Geschäftsmöglichkeiten bestmöglich zu nutzen und hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Dadurch sollen sich die Versorgungssicherheit, die Resilienz und die technologische Souveränität der EU im Bereich der Chips verbessern.

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EU-Rat PM vom 25.7.2023
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