Computer und Recht - CR Zeitschrift für die Praxis des Rechts der Informationstechnologie
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Folgende Rubriken sind enthalten: IT und Software, Daten und Sicherheit, Internet und E-Commerce, Telekommunikation und Medien, Report und Technik Wissenschaftlich fundiert und für die Praxis aufbereitet. Inklusive der Zeitschrift CRI – Computer Law Review International (6 x jährlich) und inklusive Beratermodul CR - Computer und Recht. Mit Beiträgen zum Selbststudium nach § 15 FAO.
Online erhältlich auch in diesen Modulen:
Beratermodul IT-Recht
Beratermodul CR - Computer und Recht
juris IT-Recht
Owlit Rechtsabteilung
- Antworten auf bislang ungelöste Fragen des IT-Rechts
- Analysen zu Rechtsprechungstrends und Gesetzgebungsvorhaben
- Mit Beiträgen zum Selbststudium nach § 15 FAO
- Inklusive Beratermodul CR
- Zeitschriften-App (Otto Schmidt Zeitschriften-App)
Beschreibung
- Wissenschaftlich fundiert und für die Praxis aufbereitet: Experten strukturieren und beantworten bislang ungelöste Fragen des IT-Rechts und zeigen die Trends der Rechtsentwicklung auf.
- Ausführlich und übersichtlich am Puls der Zeit: Analysen zu Rechtsprechungstrends, Gesetzgebungsvorhaben auf nationaler und europäischer Ebene sowie die maßgebliche Rechtsprechung im Originaltext.
- Strukturiert in 5 Rubriken: IT und Software, Daten und Sicherheit, Internet und E-Commerce, Telekommunikation und Medien, Report und Technik
- Vorsprung durch Rechtsvergleich: State-of-the-art Denk- und Lösungsansätze aus anderen Jurisdiktionen auf englisch jeden zweiten Monat in der beigefügten Zeitschrift Computer Law Review International (CRi)
- Beratermodul CR: Online-Zugriff auf alle Inhalte von CR seit 1985, 12 Ausgaben pro Jahr, sowie CRi seit dem Jahr 2000, 6 Ausgaben pro Jahr. Inklusive Volltexte zu Gesetzen und Entscheidungen.
Im Print-Abonnement enthalten - Ihre Online-Datenbank zur Zeitschrift
Beziehern der CR steht im Rahmen ihres (Probe-)Abonnements das Beratermodul CR, mit folgenden Inhalten, zur Verfügung.
- Archiv der Zeitschrift CR seit 1985
- Archiv der Zeitschrift CRi seit 2000
- IT-rechtliche Gerichtsentscheidungen im Volltext, Gesetzestexte
- Online-Inhaltsverzeichnis vorab per E-Mail
- Inklusive Selbststudium nach § 15 FAO mit Lernerfolgskontrolle und Fortbildungszertifikat
Nach Abschluss Ihrer Probeabo-Bestellung erhalten Sie neben der Bestellbestätigung eine weitere E-Mail mit Ihren persönlichen Zugangsdaten zu Ihrem Beratermodul in Otto Schmidt online und einen Freischaltcode, mit dem Sie bei Bedarf zwei weitere Nutzer für das Beratermodul freischalten können.
Bestandskunde und Code nicht mehr zur Hand? Dann wenden Sie sich gerne an unseren Kundenservice unter Telefon (0221) 93738-997, E-Mail kundenservice@otto-schmidt.de oder nutzen Sie unser Kontaktformular.
Ihre Otto Schmidt Zeitschriften-App – jetzt inkl. Selbststudium nach § 15 FAO
Lesen Sie Ihre Zeitschrift via App mobil auf Ihrem Smartphone oder Tablet. Sammeln Sie dabei auch Fortbildungspunkte: mit der integrierten Lernerfolgskontrolle im Selbststudium gem. § 15 FAO. Exklusiv für Abonnenten der Zeitschriften und Beratermodule. Laden Sie die App „Otto Schmidt Zeitschriften“ im App-Store oder bei Google play. Anmeldung mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort aus der Datenbank Otto Schmidt online. Eine ausführliche Erläuterung zu allen Funktionen der App erhalten Sie hier im Erklärvideo!
Die Zeitschrift als eJournal erhalten Sie über unseren Kooperationspartner De Gruyter www.degruyter.com
Erscheinungsweise:
1 x monatlich am 15.
Aktuelles Heft
Heft 6/2024
IT und Software
Aufsätze
Becker, Maximilian, Generative KI und Deepfakes in der KI-VO, CR 2024, 353-366
KI-Modelle und -Systeme “mit allgemeinem Verwendungszweck“ (General Purpose AI, kurz: GPAI) haben zwei rechtspolitisch wichtige Ausprägungen: als Gefährdung von Kreativarbeitsplätzen sowie als Generatoren von Deepfakes. Letztere können – anders als noch vor ca. zwei Jahren – nun kostengünstig von jedermann in hervorragender Qualität hergestellt werden. Der Beitrag erläutert die Regeln, die die KI-VO zu diesen beiden Phänomenen bereithält. Angesichts der zu zeigenden, relativ schwachen Maßnahmen gegen Deepfakes durch Negativkennzeichnungen ist außerdem ein Vorschlag für eine Positivkennzeichnung authentischer Inhalte zu skizzieren, der ohne Konflikt mit der KI-VO auf nationaler Ebene umgesetzt werden könnte.
Thalhofer, Thomas / Monschke, Julian, Die Cloud-Aufsichtsmitteilung von BaFin und Bundesbank: Ein Leitfaden für die IT-Vertragsgestaltung, CR 2024, 366-373
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat im Februar 2024 gemeinsam mit der Deutschen Bundesbank die “Aufsichtsmitteilung zu Auslagerungen an Cloud-Anbieter“ veröffentlicht. Die Aufsichtsmitteilung ist der Nachfolger der Orientierungshilfe aus 2018 und enthält mit zwei zusätzlichen Kapiteln detaillierte Anforderungen für den Cloud-Bezug. Dieser Beitrag befasst sich mit den inhaltlichen Vorgaben der Aufsichtsmitteilung und bewertet diese anhand ausgewählter Fragen. Dabei hebt er eine mögliche Ausstrahlungswirkung der Mitteilung auf die allgemeine Vertragsgestaltung von IT-Verträgen hervor – auch außerhalb der Finanzbranche.
Rechtsprechung
ArbG Hamburg v. 16.1.2024 - 24 BVGa 1/24, ArbG Hamburg: Kein Mitbestimmungsrecht bzgl. ChatGPT, CR 2024, 373-376
Daten und Sicherheit
Aufsätze
Biendl, Michael / Füllsack, Anna Lena, Der finale Cyber Resilience Act im Überblick – Anwendungsbereich, Pflichten und Sanktionen, CR 2024, 376-383
Durch den Cyber Resilience Act (CRA), der sich nach Annahme durch das Europäische Parlament nun auf der gesetzgeberischen Zielgeraden befindet, werden unionsweit verbindliche Cybersicherheitsanforderungen für sog. “Produkte mit digitalen Elementen“ vorgeschrieben. Auf Hersteller, Einführer und Händler von vernetzter Hard- und Software kommen umfangreiche Cybersicherheitspflichten zu, bei deren Verletzung erhebliche Bußgelder drohen. Der Beitrag gibt vor diesem Hintergrund einen Überblick über den sachlichen Anwendungsbereich, die Pflichten für die in den persönlichen Anwendungsbereich fallenden Akteure und das Sanktionsregime der finalen Fassung des CRA.
Sattler, Andreas, Notwendige Synchronisierung von Data Act und DSGVO – Auf die Einwilligung kommt es an, CR 2024, 383-393
Zwischen dem Data Act (DA) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) besteht ein fundamentales Spannungsverhältnis, das eine Synchronisierung der Rechte auf Zugang, Nutzung und Weitergabe von Daten gem. Art. 4 bzw. Art. 5 DA und der Anforderungen an die datenschutzrechtliche Einwilligung erfordert. Der Beitrag zeigt zunächst, dass der DA weder eine eigene Rechtsgrundlage noch eine Ergänzung der Rechtsgrundlagen in Art. 6 DSGVO etabliert (II.), und sodann, warum in Ermangelung sinnvoller Alternativen letztlich die Einwilligung der Datensubjekte zum zentralen Instrument erwächst (III.). Weil typischerweise eine Vielzahl von Datensubjekten betroffen ist, bleibt es eine Herausforderung, effektive und effiziente Mechanismen zu schaffen, die nicht an den Einwilligungsvoraussetzungen der DSGVO scheitern (IV.), was zu einem klaren Fazit führt (V.).
Rechtsprechung
EuGH v. 30.4.2024 - C-670/22, EuGH: Verwertbarkeit von EncroChat-Daten in Strafverfahren, CR 2024, 393-396
EuGH v. 14.12.2023 - C-456/22, EuGH: Keine Bagatellgrenze für immateriellen Schadensersatz wegen DSGVO-Verstoßes, CR 2024, 396-397
BGH v. 6.2.2024 - VI ZR 15/23, BGH: DSGVO-Anspruch im Zusammenhang mit Prämienanpassungen in der Privatkrankenversicherung, CR 2024, 398-399
BGH v. 5.3.2024 - VI ZR 330/21, BGH: Kopie der personenbezogenen Daten i.S.v. Art. 15 Abs. 3 DSGVO, CR 2024, 399-400
EuGH v. 7.5.2024 - C-115/22, EuGH: Identifizierende Veröffentlichung von Doping-Verstößen – keine Vorlageberechtigung für Schiedskommission, CR 2024, 400
BGH v. 23.1.2024 - II ZB 8/23, BGH: Kein DSGVO-Löschungsanspruch für Kommanditist gegenüber Handelsregister, CR 2024, 400-401
Internet und E-Commerce
Aufsätze
Jungbluth, Armin / Engel, Carolin, Das Digitale-Dienste-Gesetz, CR 2024, 401-406
Am 14.5.2024 ist das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) in Kraft getreten. Das DDG regelt die Durchführung der Verordnung (EU) 2022/2065 – Digital Services Act – kurz DSA – auf nationaler Ebene und überarbeitet den Rechtsrahmen für digitale Dienste in Deutschland. Der Beitrag gibt einen Überblick über den Regelungsgehalt des DDG (II.) und damit über den aktuellen Rechtsrahmen für digitale Dienste in Deutschland (III.). Zur besseren Verständlichkeit folgt zunächst ein grober Überblick über die Regelungsmaterie des DSA (I.).
Rechtsprechung
BGH v. 7.3.2024 - I ZR 83/23, BGH: Rechtsmissbräuchliche Abmahnungen von Wettbewerbsverstößen auf Amazon-Marketplace – Vielfachabmahner II, CR 2024, 406-410
LG Lübeck v. 7.12.2023 - 14 S 19/23, LG Lübeck: Hinweis auf Internetseite und QR-Code zur Verlinkung von AGB, CR 2024, 410-411
BGH v. 23.1.2024 - I ZR 205/22, BGH: Besitz markenverletzender Ware – Extreme Durable, CR 2024, 411-412
Telekommunikation und Medien
OLG Düsseldorf v. 30.4.2024 - 20 UKI 2/23, OLG Düsseldorf: Einseitige Vertragsänderung nach § 57 TKG, CR 2024, 412-416
BGH v. 14.3.2024 - V ZB 2/23, BGH: Glaubhaftmachung vorübergehender Unmöglichkeit der beA-Schriftsatzeinreichung, CR 2024, 416
Report und Technik
Aufsätze
Gilga, Carolin / Panahi, Tahireh / Schindler, Stephan, Politisches Microtargeting – Rechtsfragen personalisierter politischer Werbung, CR 2024, 416-424
Politisches Microtargeting ist ein umstrittenes Instrument, um zielgerichtet potentielle Wähler:innen anzusprechen (I.). Innerhalb des maßgeblichen Rechtsrahmens (II.) zog bisher vor allem das Datenschutzrecht (III.) Grenzen. Mit dem Digital Services Act (IV.) und der neuen Verordnung über Transparenz und Targeting politischer Werbung (V.) hat sich die Europäische Union inzwischen verstärkt um eine Regulierung bemüht. Der Beitrag untersucht den erweiterten Rechtsrahmen für personalisierte politische Werbung.
Daten und Sicherheit
Pfeiffer, Jan, EuGH: Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung, CR 2024, R65
Pfeiffer, Jan, BGH: Unverwertbarkeit der Daten aus rechtswidriger Funkzellenabfrage, CR 2024, R65-R66
Internet und E-Commerce
Pfeiffer, Jan, AG Berlin: Wirksame Kündigung nach YouTube-Video, CR 2024, R66
Pfeiffer, Jan, AG München: Kein Erklärungsirrtum bei fünfmaligem “Verklicken“, CR 2024, R67
Pfeiffer, Jan, OLG Düsseldorf: Online-Kündigung ohne Zwischenschritte, CR 2024, R67-R68
TK und Medien
Pfeiffer, Jan, BVerfG: Keine kommerzielle Werbung in Wahlwerbespot der MLPD, CR 2024, R68
Pfeiffer, Jan, LG Köln: Verpflichtung von Meta zur Zahlung an die Deutsche Telekom, CR 2024, R68-R69
Autoren
Redaktion: RA Ulrich Gasper, LL.M. (Edinburgh).
Schriftleitung:
RA Prof. Dr. Michael Bartsch, Karlsruhe;
RA Dr. Malte Grützmacher, LL.M. (London), Hamburg;
RA Prof. Niko Härting, Berlin;
RA Sven-Erik Heun, Frankfurt a.M.;
RA Thomas Heymann, Frankfurt a.M.;
RA Prof. Dr. Jochen Schneider, München;
RA Prof. Dr. Fabian Schuster, Düsseldorf;
Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann, LL.M. (Georgetown Univ.);
Prof. Dr. Gerald Spindler, Universität Göttingen.