ZIP – Zeitschrift für Wirtschaftsrecht ZIP inklusive EWiR-Kurzkommentare

Die ZIP ist eine der führenden wirtschaftsrechtlichen Zeitschriften in Deutschland. Seit 1980 informiert sie wöchentlich mit aktuellen Informationen und thematischen Schwerpunkten zum Insolvenzrecht, Sanierungsrecht, Gesellschaftsrecht, Kapitalmarktrecht, Bankrecht, Kreditsicherungsrecht, Wirtschaftsvertragsrecht und an den Schnittstellen zum Arbeitsrecht und Verfahrensrecht. 

Darüber hinaus liefert sie praxisorientierte und meinungsbildende Aufsätze aus der Feder anerkannter Praktiker und Wissenschaftler zu aktuellen Themen aus Rechtsprechung und Gesetzgebung: Volltexte der einschlägigen Entscheidungen des EuGH, der obersten Bundesgerichte sowie alle wichtigen und weiterführenden Entscheidungen der Instanzgerichte. Ergänzt werden sie durch die EWiR-Kurzkommentare zum Wirtschaftsrecht, die Bestandteile der Zeitschrift sind: Aktuelle Entscheidungen im Bank- und Kreditsicherungsrecht, Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vertrags- und Haftungsrecht, Insolvenz- und Sanierungsrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht und Verfahrens- und Vollstreckungsrecht. 

Mit Beiträgen zum Selbststudium nach §15 FAO.

Im Print-Abonnement enthalten: Datenbank zur Zeitschrift
Beziehern der ZIP steht im Rahmen ihres (Probe-)Abonnements das Beratermodul ZIP, mit folgenden Inhalten, zur Verfügung. 

• Archiv der Zeitschriften ZIP und EWiR seit 1980

• Volltexte zu Gesetzestexten und Gerichtsentscheidungen

• Online-Inhaltsverzeichnis vorab per E-Mail 

• Inklusive Selbststudium nach § 15 FAO mit Lernerfolgskontrolle und Fortbildungszertifikat

Ihre Otto Schmidt Zeitschriften-App inklusive Selbststudium nach § 15 FAO
Lesen Sie Ihre Zeitschrift via App mobil auf Ihrem Smartphone oder Tablet. Sammeln Sie dabei auch Fortbildungspunkte: mit der integrierten Lernerfolgskontrolle im Selbststudium gem. § 15 FAO. Exklusiv für Abonnenten der Zeitschriften und Beratermodule. Laden Sie die App „Otto Schmidt Zeitschriften“ im App-Store oder bei Google play. Anmeldung mit Ihrer E-Mail-Adresse und Ihrem Passwort aus der Datenbank Otto Schmidt online. Eine ausführliche Erläuterung zu allen Funktionen der App erhalten Sie hier im Erklärvideo!

Nach Abschluss Ihrer Probeabo-Bestellung erhalten Sie neben der Bestellbestätigung eine weitere E-Mail mit Ihren persönlichen Zugangsdaten zu Ihrem Beratermodul in Otto Schmidt online und einen Freischaltcode, mit dem Sie bei Bedarf zwei weitere Nutzer für das Beratermodul freischalten können.

Bestandskunde und Code nicht mehr zur Hand? Dann wenden Sie sich gerne an unseren Kundenservice unter Telefon (0221) 93738-997, E-Mail kundenservice@otto-schmidt.de oder nutzen Sie unser Kontaktformular.

Erscheinungsweise:
Wöchentlich am Freitag

Heft 46/2024

Aufsätze

Mohamed, Jean / Nitschmann, Lasse, Der Ehrenvorsitz im Aufsichtsrat der Aktiengesellschaft, ZIP 2024, 2673-2685

Die Ernennung eines Ehrenvorsitzenden des Aufsichtsrats ist in vielen Unternehmen langjährige Praxis. Dabei sind Einzelheiten zur Schaffung eines solchen Titels, die damit einhergehenden Rechte und Pflichten und insbesondere die Grenzen für den Ehrenvorsitz nicht immer klar auszuloten, zumal das Korporationsrecht den Ehrenvorsitz schlichtweg nicht kennt. Weder das Gesetz noch der DCGK adressieren den Ehrenvorsitz im Aufsichtsrat. Der Beitrag befasst sich vor dem Hintergrund verschiedener Einzelthemen mit der Rechtsstellung des Ehrenvorsitzenden und versucht eine gesamtheitliche Darstellung – mit Praxisbeispielen und Hinweisen auf die bemerkenswerte Stuttgarter Rechtsprechung – zu bieten.

Gieseler, Konrad / El-Taki, Mohammed, Streitwertbestimmung bei Anfechtungs- bzw. Einziehungsklagen, ZIP 2024, 2685-2689

Die Einziehung von Gesellschaftsanteilen ist häufig das Ergebnis tiefgreifender Spannungen innerhalb einer Gesellschaft, sei es zwischen der Gesellschaft und einem Gesellschafter oder zwischen verschiedenen Gesellschaftergruppen. Solche Konflikte münden nicht selten in gerichtliche Auseinandersetzungen, insbesondere in Form von Beschlussanfechtungsklagen gegen die Einziehung der Gesellschaftsanteile oder den Ausschluss eines Gesellschafters. Doch selbst nach der Klärung der materiellen Rechtslage durch das zuständige Gericht endet der Konflikt oft nicht, sondern verlagert sich auf die Festsetzung des Gebührenstreitwertes. Diese Problematik wird durch eine unklare Rechtsprechung des BGH weiter verschärft.

EWiR-Kurzkommentare

Bank- und Kreditsicherungsrecht

OLG Dresden v. 13.3.2024 - 5 U 589/23 / Hettenbach, Dieter, Zur Beweislastverteilung in Fällen des Bankkartenmissbrauchs mit richtiger PIN, ZIP 2024, 2689-2690

Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

OLG Düsseldorf v. 16.5.2024 - I-3 Wx 44/24 / Schulteis, Thomas, Keine gerichtliche Anordnung der Vorlage der Bilanz im Rahmen des Informationsrechts des Kommanditisten nach Inkrafttreten des MoPeG, ZIP 2024, 2690-2691

Vertrags- und Haftungsrecht

EuGH v. 4.10.2024 - C-507/23 / Ernst, Stefan, Entschuldigung als datenschutzrechtlicher Schadensersatz, ZIP 2024, 2692-2693

EuGH v. 20.6.2024 - C-590/22 / Dienst, Sebastian / Stegemann, Lea, Immaterieller Schaden bei bloßer Befürchtung der Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte, ZIP 2024, 2693-2694

Insolvenz- und Sanierungsrecht

OLG Frankfurt v. 3.7.2024 - 9 U 3/22 / Möhlenkamp, Andreas, Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle im Anwendungsbereich der Bundesauftragsverwaltung, ZIP 2024, 2694-2695

BFH v. 20.2.2024 - IX R 12/23 / Debus, Stefan, Zur Anwendung der Grundsätze der Berücksichtigung von nachträglichen Anschaffungskosten aus eigenkapitalersetzenden Finanzierungshilfen in der Insolvenz, ZIP 2024, 2695-2696

Arbeits- und Sozialrecht

BAG v. 16.4.2024 - 9 AZR 181/23 / Sura, Stephan, Personale Teilunwirksamkeit einer Ausschlussfrist bei fehlender Herausnahme der Vorsatzhaftung, ZIP 2024, 2696-2697

Wettbewerbs- und Kartellrecht

BGH v. 11.9.2024 - I ZR 168/23 / Wallenberg, Gabriela von, Kein Anspruch auf Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener Geldbeträge an Verbraucher aus wettbewerbsrechtlichem Beseitigungsanspruch, ZIP 2024, 2697-2698

Rechtsprechung

Bank- und Kreditsicherungsrecht

BGH v. 15.10.2024 - XI ZR 50/23, Ordentliche Kündigung eines Zahlungsdiensterahmenvertrags durch Genossenschaftsbank gegenüber einem Mitglied der Genossenschaft wirksam, ZIP 2024, 2698-2700

BGH v. 24.9.2024 - XI ZR 111/23, Kein Ausschluss der Abtretbarkeit von Auskunftsansprüchen über Bankentgelte an ein Inkassounternehmen gem. § 399 Alt. 1 BGB, ZIP 2024, 2700-2704

Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

BGH v. 17.9.2024 - II ZR 221/22, Anwendbarkeit der Grundsätze über die fehlerhafte Organbestellung auf den besonderen Vertreter, ZIP 2024, 2704-2716

OLG München v. 19.6.2024 - 23 W 869/24 e, Keine analoge Anwendung der Streitwertobergrenzen des § 247 Abs. 1 Satz 2 AktG bei einer GmbH, ZIP 2024, 2717

BFH v. 8.5.2024 - I R 37/21, Körperschaftsteuererhöhung wegen Auszahlung an Genossenschaftsmitglieder infolge Herabsetzung des Geschäftsanteilswerts, ZIP 2024, 2718-2720

Vertrags- und Haftungsrecht

BGH v. 18.4.2024 - IX ZR 89/23, Unwirksamkeit einer entgeltlichen Vermittlung von Rechtsanwaltsmandaten, ZIP 2024, 2720-2723

Insolvenz- und Sanierungsrecht

BGH v. 17.10.2024 - IX ZR 244/22, Mietzahlungen des späteren Insolvenzschuldners nach wirksamer Kündigung des Mietvertrags für Dauer der Vorenthaltung der Mietsache als Bargeschäft, ZIP 2024, 2723-2726

AG Köln v. 14.3.2024 - 83 RES 1/24, Zur Restrukturierungsfähigkeit gem. § 30 StaRUG bei unternehmerischer Tätigkeit von natürlicher Person, ZIP 2024, 2726-2727

BFH v. 13.8.2024 - IX R 29/23, Kein Werbungskostenabzug für ausschließlich durch ein Insolvenzverfahren verursachte Aufwendungen, ZIP 2024, 2727-2730

Arbeits- und Sozialrecht

EuGH v. 24.10.2024 - C-441/23, Zu den rechtlichen und tatsächlichen Bedingungen eines Leiharbeitsverhältnis i.S.v. Art. 3 Abs. 1 RL 2008/104/EG, ZIP 2024, 2731-2736

Aktuelle Rechtsprechung

BGH: Kündigung eines Prämiensparvertrags durch Kreditinstitut nach Erreichen der höchsten Prämienstufe, ZIP 2024, R4

BGH: Keine Mehrvertretungsgebühr für Rechtsanwalt als gemeinsamer Vertreter mehrerer Schuldverschreibungsgläubiger, ZIP 2024, R4

OLG Köln: Klagen ehemaliger Aktionäre der Postbank gegen die Deutsche Bank erfolgreich, ZIP 2024, R5

OLG Frankfurt: EuGH-Vorlage zu den Auswirkungen eines Insolvenzverfahrens in Curaçao auf Vollstreckungsmaßnahmen in der EU, ZIP 2024, R5

OLG Oldenburg: Kein Verzug mit Herstellungsverpflichtung nach Abnahme des Werks, ZIP 2024, R5-R6

Was gab’s in Brüssel?

Kompetenzgrenzen eines zweiten Verfahrens zur Prüfung der Missbräuchlichkeit einer Klausel, ZIP 2024, R6

RAin Dr. Christina Paffenholz (Chefredakteurin), RAin Kathrin Naumann, RA Peter Brandt, RA Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen
redaktion@zip-online.de und redaktion@ewir-online.de
0221/9 37 38-6 77 (Eva Groß) und 0221/9 37 38-676 (Stephanie Wetzels)

Bearbeitungshinweise
Formatvorlage Kurzkommentare

Herausgeber:

• Prof. Dr. Georg Bitter

• Prof. Dr. Moritz Brinkmann

• Prof. Dr. Carsten Herresthal

• Prof. Dr. Jens Koch

• Prof. Dr. Wolfgang Lüke

• Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hanns Prütting

• Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Karsten Schmidt

Herausgeberbeirat:

• Prof. Dr. Holger Altmeppen

• Prof. Dr. Christian Armbrüster

• Vors. Richter am BGH a.D. Prof. Dr. Alfred Bergmann

• Prof. Dr. Ulrich Ehricke

• Prof. Dr. Horst Eidenmüller

• Prof. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Holger Fleischer

• RA Dr. Burkard Göpfert

• Vors. Richter am BGH a.D. Prof. Dr. Wulf Goette

• MinDir. Marie Luise Graf-Schlicker

• Prof. Dr. Hans Christoph Grigoleit

• Prof. Dr. Mathias Habersack

• Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfram Henckel

• Prof. Dr. Rainer Hüttemann

• Prof. Dr. Florian Jacoby

• RA/StB Dr. Günter Kahlert

• Vors. Richter am BGH a.D. Prof. Dr. Godehard Kayser

• RA Dr. Bernd Klasmeyer

• Prof. Dr. Lars Klöhn

• Prof. Dr. Stefan Korch

• Prof. Dr. Christoph G. Paulus

• Vors. Richter am BGH a.D. Dr. h.c. Volker Röhricht

• Prof. Dr. Carsten Schäfer

• Prof. Dr. Christoph Thole

• Prof. Dr. Dirk A. Verse

• RA Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen