Corona Arbeitsschutzregel des BMAS mit Stand 10.8.2020

Der Arbeitsschutzausschuss beim BMAS hat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel mit Stand 10.8.2020 überarbeitet. Den aktuellen Stand finden Sie hier. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel enthält Konkretisierungen der Anforderungen der Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetzt (ArbSchG). Darüber hinaus werden die gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse nach § 4 Nr. 3 ArbSchG im Hinblick auf Corona beschrieben.

Eine Rechtsnorm ist die Technische Regel nicht (vgl. BAG v. 18.07.2017 - 1 ABR 59/15). Hält der Arbeitgeber diese Konkretisierungen ein, kann er aber davon ausgehen, dass die Anforderungen des Arbeitsschutzgesetzes und insbesondere der Arbeitsstättenverordnung (vgl. dazu die Vermutungswirkung in § 3a Abs. 1 Satz 3 ArbStättV) erfüllt sind. Bei anderer Vorgehensweise trägt er das Prognoserisiko. Es macht also Sinn, sich als Grundlage für das Schutzniveau an den Anforderungen dieser staatlichen Regel zu orientieren (so das Vorwort der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel).

Durchzuführen ist eine Corona-spezifische Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5 und 6 ArbSchG, bei der auch psychische Belastungen zu berücksichtigen sind (Ziff. 3 Abs. 3  SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und Abschnitt 4.2.12.)

Nach einleitenden Begriffsbestimmungen finden sich die wichtigsten Inhalte im Abschnitt 4: "Schutzmaßnahmen". Es gilt das arbeitsschutzrechtliche TOP-Prinzip: Technische Maßnahmen haben Vorrang vor organisatorischen Maßnahmen und dann folgen personenbezogene Maßnahmen. Dieser Abschnitt mit 17 Punkten  sollte gründlich abgearbeitet werden. Er wird als SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard "C-ASS" bezeichnet.

Was fällt besonders auf:

• 4.2.1 Vorgaben zur Arbeitsplatzgestaltung sind konkreter als bisher (C-ASS Punkt 1)
• 4.2.2 Händewaschregeln in Abs. (2), (C-ASS Punkt 2)
• 4.2.3. Lüftung (C-ASS Punkt 3), was im Herbst besondere Bedeutung erlangen kann
• 4.2.5 Dienstreisen und Besprechungen (C-ASS Punkt 7).  Dazu gehört die Bereitstellung von Handdesinfektionsmitteln, wenn die Handhygiene mit Wasser und Seife nicht sichergestellt ist.
• 4.2.6 Sicherstellung ausreichender Schutzabstände (C-ASS Punkt 8)
• 4.2.8 Arbeitszeit- und Pausengestaltung (C-ASS Punkt 10)
• 4.2.10 Regelungen zum Zutritt betriebsfremder Personen zu den Arbeitsstätten und zum Betriebsgelände (C-ASS Punkt 12)
• 4.2.11 enthält Handlungsanweisungen für Verdachtsfälle (C-ASS Punkt 13)
• 4.2.12 verlangt die Berücksichtigung psychischer Belastungen bei der Corona-spezifischen Belastungssituation  (C-ASS Punkt 14).
• 4.2.14 stellt die Selbstverständlichkeit heraus, dass über die Corona-spezifischen Belastungen zu unterweisen ist. Geboten ist auch eine aktive Kommunikation zu Übertragungsrisiken und -möglichkeiten (C-ASS Punkt 16).

Ausführliche Regelungen zur arbeitsmedizinischen Prävention finden sich in Abschnitt 5  (C-ASS Punkt 17),  hierzu gibt Abschnitt 5.5. Hinweise zu Rückkehr aus Infektion oder Erkrankung.