100 Jahre ÖRA Hamburg

Die Öffentliche Rechtsauskunfts- und Vergleichsstelle Hamburg (ÖRA) ist Anlaufstelle für Ratsuchende – und das bereits seit über 100 Jahren. Im Herbst 2022 feierte die ÖRA Jubiläum. Sie ist eine Vorzeigeinstitution auch auf dem Gebiet der außergerichtlichen Streitbeilegung.

Die ÖRA ist Teil der für Soziales zuständigen Behörde der Freien und Hansestadt Hamburg. Sie bietet einkommensschwachen Bürgerinnen und Bürgern kostengünstig Rat in rechtlichen Angelegenheiten.  Von Beginn an waren die Aufgaben auf Streitvermeidung und Schlichtung ausgerichtet. Neben der Rechtsberatung hat die ÖRA sich vor allem auch als Einrichtung der Streitbeilegung bundesweit einen Namen gemacht.

Gegen Gebühr bietet die ÖRA die Durchführung von Güteverfahren nach § 794 Abs. 1 Nr.1 Zivilprozessordnung zur außergerichtlichen Beilegung von zivilrechtlichen Streitigkeiten an. Anders als bei der Rechtsberatung gibt es bei den Güteverfahren keine örtlichen Zuständigkeitsbegrenzungen, bis auf den Bezug zum deutschen Rechtsraum, weshalb die ÖRA Güteanträge aus dem gesamten Bundesgebiet erreichen. Hochkonjunktur herrscht üblicherweise zum Ende eines Jahres, da sich Privatpersonen und Rechtsanwälte dann oft auf die verjährungshemmende Wirkung des Güteantrags besinne. Die Schlichtungsanträge kommen aus allen Bereichen des menschlichen und wirtschaftlichen Miteinanders wie Miete, Nachbarschaft, Reparaturleistungen etc. Aber auch strafrechtliche Sühneverfahren großvolumige Verfahren aus den Bereichen etwa der Prospekthaftung, dem Bau- und Architektenvertragsrecht oder Fragen der Mängelgewährleistung bei Groß-Industrieanlagen. Denn anders als die Rechtsberatung in der ÖRA, ist die Durchführung des Güteverfahrens nicht an die Bedürftigkeit der Antragsteller geknüpft.

Bereits seit 1998 arbeitet auch ein Team ehrenamtlicher Mediatorinnen und Mediatoren für die ÖRA. Unter der langjährigen frühere Leiterin Dr. Monika Hartges wurde Arbeitsrahmen fortwährend weiterentwickelt. Die Professionalisierung mit verlässlichen Abläufen und Standards zur Etablierung im Hamburger Rechts- und Beratungsmilieu der Mediationsstelle beigetragen.

Zum Jubiläum ist eine Festschrift „100 Jahre ÖRA“ erschienen, abrufbar unter https://ottosc.hm/KHlOf