Commercial Court in Stuttgart zieht positive Bilanz

Die am LG Stuttgart als sog. Commercial Courts eingerichteten Spezialkammern mit Zuständigkeit für besonders bedeutsame Wirtschaftsverfahren haben sich bewährt. Seit Aufnahme ihrer Tätigkeit im November 2020 verzeichneten die Kammern ca. 600 Commercial-Court-Eingänge mit einem Streitwert von insgesamt rund einer halben Milliarde Euro. 400 der Verfahren wurden bereits erledigt; die durchschnittliche Verfahrensdauer betrug dabei ca. 6,5 Monate. Die Rechtsmittelquote ist mit unter zehn Prozent sehr gering.

Die Commercial-Court-Kammern sind personell so ausgestattet, dass die Richterinnen und Richter sich mit dem Streitgegenstand rasch und tiefgehend auseinandersetzen können. Sie verfügen über besondere Kenntnisse im Wirtschaftswesen und können auch in englischer Sprache verhandeln. Die Sitzungssäle verfügen über eine hochmoderne technische Ausstattung. Mehrtägige Verhandlungen, Wortprotokolle, Videovernehmungen oder Hybridverhandlungen sind ohne Weiteres möglich. Die modernen und großzügigen Räumlichkeiten in Flughafennähe ermöglichen es den Parteien, sich auch in großen Gruppen zur Beratung zurückzuziehen.

Im Bundesministerium der Justiz wird an einem Entwurf gearbeitet, mit dem Einrichtung und Verfahren von Commercial Courts gesetzlich geregelt werden sollen.

www.justiz-bw.de