Grundgesetz
Kommentar – Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Online erhältlich in diesen Modulen:
juris Staats- und Verfassungsrecht
juris Polizeibehörden
juris Verwaltungsrecht
Beschreibung
Der Leibholz/Rinck erläutert das Grundgesetz (GG) anhand der gesamten Rechtsprechung des BVerfG und gibt somit gleichzeitig durch die systematisch geordnete Zusammenstellung einen zuverlässigen und erschöpfenden Überblick über die Entwicklung der BVerfG-Rechtsprechung.
Ergänzungslieferung 92. Juni 2024:
Mit der hier vorgelegten 92. Ergänzungslieferung werden der 164. und der 165. Band der Senatssammlung eingearbeitet. Der übliche Umfang einer Lieferung ist damit erreicht und nicht überschritten. Damit ist das gesamte Werk auf den aktuellen Stand gebracht.
Die wichtigsten Senatsentscheidungen in Stichworten:
Automatisierte Datenauswertung (Art. 2 Rz. 105 ff.) – Körperschaftsteuererhöhungspotenzial (Art. 20 Rz. 1664, 1881) – Körperschaftsteuerminderungspotenzial (Art. 14 Rz. 495, 928) – Parteienfinanzierung (Art. 21 Rz. 126) – Sicherheits- und Ordnungsgesetz MV (Art. 2 Rz. 37 f., 105, 108, 122, Art. 13 Rz. 12, 22, 57, 72) – vororganschaftliche Mehrabführungen (Art. 20 Rz. 1881) – Wiederholungswahl in Berlin (Art. 28 Rz. 2, 19 f., 46, 66, Art. 41 Rz. 2, Art. 93 Rz. 544).
Zuletzt erschien Lieferung 92 (Juni 2024/74,80 €).
Autoren
Bearbeitet von RiOLG Dr. Axel Burghart. Begründet von ehem. RiBVerfG Prof. Dr. Gerhard Leibholz und ehem. RiBVerfG Dr. Hans-Justus Rinck. Fortgeführt von ehem. RiBGH Dr. Dieter Hesselberger.Rezensionen
"Fazit: Ein Praktiker-Kommentar, der für alle eine hervorragende – aufgrund der Loseblattform ständig aktualisierbare – Informationsquelle darstellen, die wissen wollen, was "geltendes" Verfassungsrecht ist." Reg.-Dir. G. Haurand DVP Heft 5/2007
"Es gibt Kommentare in Loseblatt- Form, deren Anschaffung und Weiterführung fast selbstverständlich ist, so dass ein Hinweis auf ihren Nutzen geradezu überflüssig erscheint."
RA Prof. Dr. Konrad Redeker über den Leibholz/Rinck NJW 5/2004
"… ist der Leibholz/Rinck schon lange zum täglichen Arbeitsmittel des (Verfassungs-) Juristen geworden. Hier findet er alles Wesentliche zusammengetragen, bevor er sich den Texten der Entscheidungen selbst zuwendet. … Der Wunsch aller an der kontinuierlichen Entwicklung des Verfassungslebens interessierten lautet daher auch für ihn: ad multos annos!"
Dr. Walter Wiese, Brüssel, DVBl 9/2009
"So kann sich der Leser nach wie vor darauf verlassen, eine nach den Artikeln des Grundgesetzes systematisch geordnete Sammlung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu erhalten, deren Entscheidungsgründe in ihren Leitlinien wortgetreu wiedergegeben werden."
Vors. RiBVerwG a.D., Leipzig DÖV 14/2007