Patentlizenz- und Know-how-Vertrag
Beschreibung
Die ökonomische und praktische Relevanz des Lizenzvertrages ist erheblich. Zunehmende Diversifizierung, Komplexität und Spezialisierung der wirtschaftlichen Prozesse lassen eine Eigennutzung von Schutzrechten nicht mehr ausreichend sein. Im Rahmen jeder Lizenzierung stellen sich vielfältige Fragen aus dem Zivilrecht, dem Kartellrecht, dem Verfahrensrecht und dem Steuerrecht. Diese Bereiche unterliegen einer ständigen Weiterentwicklung durch Gesetzgeber und Rechtsprechung. Den vollständigen und aktuellen Zugang zu diesen Rechtsentwicklungen vermittelt die 7. Auflage dieses Standardwerks insbesondere mit den Schwerpunkten:
- Kartellrechtliche Zwangslizenz
- Rechtsnatur der einfachen Lizenz, Fortbestand in der Lizenzkette (Unterlizenz)
- Rechte und Pflichten der Lizenzvertragsparteien
- Erweiterte Darstellung zur Software als Gegenstand von Lizenzverträgen
- Kartellrechtlicher Einfluss auf die Vertragsgestaltung (AEUV, GWB, Gruppenfreistellungsverordnungen)
- Grundsätze des internationalen Privatrechts (ROM I – VO)
- Gerichtsstandsklauseln, Schiedsgericht und Mediation
- Vertragsmuster
Aus dem Inhalt
- Gegenstand des Lizenzvertrages
- Vertragsabschluss, Form und Beendigung des Vertrages
- Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
- Haftung und Gewährleistung
- Einflüsse des nationalen und europäischen Kartellrechts auf die Vertragsgestaltung
- Lizenzen in der Zwangsvollstreckung
- Lizenzen in der Insolvenz
- Verhandlungsklauseln
- Gerichtsstandsvereinbarungen
- Schiedsgerichtsbarkeit
- Mediation
- Steuerrechtliche Behandlung der Lizenzgebühren
Autoren
Von (Verfasser) RA Prof. Dr. Kurt Bartenbach.Rezensionen
Das Werk ist mit großer Erfahrung von Praktikern für Praktiker geschrieben, insbesondere für den Praktiker im gewerblichen Rechtsschutz, vorzugsweise im Patentrecht, aber auch weit darüber hinaus.“ RA Dr. Matthias Brandi-Dohrn CR 5/2002
„Abschließend ist zu betonen, dass das Werk seinen Benutzer zuverlässig und – wenn nötig – auch schnell durch ein unübersichtliches Rechtsgebiet führt. Es uneingeschränkt zu empfehlen, ist gar nicht nötig. Denn es wird ohnehin seinen Weg machen.“ Prof. Dr. Johann Kindl AW-Prax 10/2002
Rezension zur Vorauflage
„In summa verdient das Werk großes Lob: Es ist fachlich makellos. Darüber hinaus schreibt Bartenbach einen ausgezeichnet lesbaren Stil. … Man nimmt das Buch schlicht gern in die Hand. – Zur Anschaffung dringend empfohlen!“ Prof. Dr. Christoph Ann, LL.M. (Duke Univ.) iMitteilungen der deutschen Patentanwälte