Patentlizenz- und Know-how-Vertrag

Die ökonomische und praktische Relevanz des Lizenzvertrages ist erheblich. Zunehmende Diversifizierung, Komplexität und Spezialisierung der wirtschaftlichen Prozesse lassen eine Eigennutzung von Schutzrechten nicht mehr ausreichend sein. Im Rahmen jeder Lizenzierung stellen sich vielfältige Fragen aus dem Zivilrecht, dem Kartellrecht, dem Verfahrensrecht und dem Steuerrecht. Diese Bereiche unterliegen einer ständigen Weiterentwicklung durch Gesetzgeber und Rechtsprechung. Den vollständigen und aktuellen Zugang zu diesen Rechtsentwicklungen vermittelt die 7. Auflage dieses Standardwerks insbesondere mit den Schwerpunkten:

• Kartellrechtliche Zwangslizenz
• Rechtsnatur der einfachen Lizenz, Fortbestand in der Lizenzkette (Unterlizenz)
• Rechte und Pflichten der Lizenzvertragsparteien
• Erweiterte Darstellung zur Software als Gegenstand von Lizenzverträgen
• Kartellrechtlicher Einfluss auf die Vertragsgestaltung (AEUV, GWB, Gruppenfreistellungsverordnungen)
• Grundsätze des internationalen Privatrechts (ROM I – VO)
• Gerichtsstandsklauseln, Schiedsgericht und Mediation
• Vertragsmuster

Aus dem Inhalt

• Gegenstand des Lizenzvertrages
• Vertragsabschluss, Form und Beendigung des Vertrages
• Rechte und Pflichten der Vertragsparteien
• Haftung und Gewährleistung
• Einflüsse des nationalen und europäischen Kartellrechts auf die Vertragsgestaltung
• Lizenzen in der Zwangsvollstreckung
• Lizenzen in der Insolvenz
• Verhandlungsklauseln
• Gerichtsstandsvereinbarungen
• Schiedsgerichtsbarkeit
• Mediation
• Steuerrechtliche Behandlung der Lizenzgebühren