Abgabenordnung - Finanzgerichtsordnung

Der Hübschmann/Hepp/Spitaler
Als größter Kommentar zur Abgabenordnung / Finanzgerichtsordnung bietet der Hübschmann/Hepp/Spitaler in 17 Bänden ein Höchstmaß an Detailgenauigkeit, Begründungstiefe und Rechtssicherheit.

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Ausführliche Sachregister, getrennt nach AO, FGO und UZK, erleichtern den Zugang zu dieser Materie. Fünfmal jährlich erscheinende Ergänzungslieferungen ermöglichen zeitnahe Aktualisierungen und Neubearbeitungen.

Als Auskopplung zu diesem Loseblattwerk ist ein gebundener Kommentar zum UZK erschienen. Den Kommentar von Wolffgang/Jatzke finden Sie hier in unserem Shop.

Beziehern des Hübschmann/Hepp/Spitaler steht im Rahmen ihres Abonnements exklusiv der Zugang zu ihrer Datenbank „HHSp online“ zur Verfügung. Dieses Online-Angebot erweitert die bewährte Qualität des Loseblattwerks um eine starke elektronische Komponente auf der leistungsstarken und benutzerfreundlichen Oberfläche von Otto Schmidt online.

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Inhalte von „HHSp online“

• Hübschmann/Hepp/Spitaler, Abgabenordnung – Finanzgerichtsordnung Kommentar, 23.500 Seiten
• Tipke/Lang, Steuerrecht, 1.700 Seiten
• AO-Steuerberater, Informationsdienst, 12 Ausgaben/Jahr
• Gesetze, Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen topaktuell

Alle Änderungen stets im Blick

Lieferung 283 – November 2024

§　87 Abs.　1 AO legt Deutsch als Amtssprache fest. Im Umgang mit Steuerpflichtigen, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind, wirft diese Festlegung Schwierigkeiten auf, die §　87 Abs.　2–4 AO einer Lösung zuzuführen versucht. Prof. Dr.　Wernsmann bringt die Kommentierung auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur.

Die Kommentierungen der §§　101 bis 106 AO zu den Auskunfts- und Vorlageverweigerungsrechten wurden umfassend überarbeitet (Dr.　Lohmann). Insbesondere wurden die aktuelle Rechtsprechung und Literatur berücksichtigt. Daneben wurde jedoch auch die Entwicklung der strafrechtlichen Parallelnormen in den Blick genommen. In formaler Hinsicht wurden über weite Teile der Kommentierung die Randziffern angepasst. Dr.　Mark Lohmann ist Richter am FG Hamburg und tritt als neuer Autor in den Kommentar ein. Erstverfasser, Mitautoren und Verlag heißen ihn herzlich willkommen. Er übernimmt die Vorschriften von Frau Vizepräsidentin des BFH a.D. Schuster.

Die Neubearbeitung des §　166 AO (Drittwirkung der Steuerfestsetzung) umfasst neben der vollständigen Aktualisierung und Auswertung der neueren Rechtsprechung und des Schrifttums erstmals Ausführungen zu den rechtsfähigen und nichtrechtsfähigen Personenvereinigungen (§§　14a, 14b AO infolge MoPeG), die Auswirkungen der neuen Regeln auf die Interpretation der Drittwirkung, sowie zur Organschaft als wichtiger Anwendungsfall von Drittwirkungen. Darüber hinaus wird das Verhältnis zwischen Steuerschuld und Entrichtungspflicht im Kontext mit Abgeltungswirkungen neu justiert (Prof. Dr.　Heuermann).

Dr.　Brandl hat die Kommentierung zu §　180 AO (Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen) aktualisiert und insbesondere die vielfältige neuere Rechtsprechung und Literatur eingearbeitet. Im Rahmen der Überarbeitung wurde das Grundsteuer-Reformgesetz v. 26.11.2019 (BGBl.　I 2019, 1794) berücksichtigt, durch das auch §　180 Abs.　1 Satz　1 Nr.　1 AO in zwei Stufen mit Wirkung vom 1.1.2022 bzw. vom 1.1.2025 geändert und die bisherige Feststellung von Einheitswerten durch die gesonderte Feststellung von Grundsteuerwerten abgelöst wurde. Ferner ist in §　180 AO durch das des sog. DAC7-Umsetzungsgesetz v. 20.12.2022 (BGBl.　I 2022, 2730) ein neuer Abs.　1a eingefügt worden, der grds. erst ab dem 1.1.2025 zur Anwendung kommt. Mit dem neuen Verfahrensinstrument des in §　180 Abs.　1a Satz　1 AO legaldefinierten Teilabschlussbescheides bezweckt der Gesetzgeber, dem Steuerpflichtigen frühzeitig während der noch laufenden Außenprüfung Rechtssicherheit zu geben und eine Beschleunigung der Umsetzung von Feststellungen der Außenprüfung.

Tormöhlen hat die Kommentierung des §　369 AO (Steuerstraftaten) neu bearbeitet. Die Kommentierung befand sich auf dem Stand von 2011, so dass neue Gesetze (etwa im materiellen Steuer- und Zollrecht sowie im Unionsrecht), umfangreiche Rechtsprechung und aktuelles Schrifttum einzuarbeiten waren. Die wichtigsten Vorschriften und Grundsätze des Allgemeinen Teils des StGB und des JGG sowie des WStG werden in ihren Bezügen zum Steuerstrafrecht aufgezeigt. Die uneigentlichen Steuerstraftatbestände der Begünstigung (§　257 StGB) und der Wertzeichenfälschung (§§　148　ff. StGB) werden ebenso erläutert wie der Tatbestand der gewerbs- oder bandenmäßigen Schädigung des Umsatzsteueraufkommens (§　26c UStG).

Die Kommentierung zu §　139 FGO über die Definition der erstattungsfähigen Kosten wurde grundlegend überarbeitet und aktualisiert (Dr.　Morsch).

Auch im Abschnitt zum UZK wurden Aktualisierungen vorgenommen (Prof. Dr.　Rogmann). Art.　16 UZK zum Einsatz elektronischer Systeme bei der Übermittlung von Informationen (mit der zugehörigen Übertragungsvorschrift Art.　17 UZK) sowie die korrespondierenden Art.　278–281 UZK zur Entwicklung elektronischer Systeme wurden umfassend auf aktuellen Stand gebracht.