Online-Dossier zur Modernisierung des Sanierungsrechts (SanInsFoG) (Stand: 5.1.2021)

In beispielslosem Eiltempo haben der Deutsche Bundestag und der Bundesrat die Modernisierung des Sanierungsrechts vollzogen. Kurz vor Weihnachten wurde das Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz (SanInsFoG) verabschiedet und konnte damit noch vor dem Jahreswechsel im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Das Gesetz ist überwiegend zum 1.1.2021 in Kraft getreten. Der Kern des Gesetzes besteht in der Einführung eines neuen Gesetzes zur Stabilisierung und Restrukturierung von Unternehmen (StaRUG), mit welchem die EU-Richtlinie zur Restrukturierung umgesetzt wird.

Wir haben es hier mit einem veritablen Paradigmenwechsel zu tun, ganz abgesehen davon, dass das Gesetz mit einigen weiteren Überraschungen aufwartet. Man wird sich auf tiefgreifende Änderungen einstellen müssen. Mit diesem Dossier, das wir fortlaufend aktualisieren, partizipieren Sie an der aktuellen Diskussion namhafter Vertreter der Szene und verpassen keine weiteren Entwicklungen.
 

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Verlagsangebot
 

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Aufsätze

• ZIP 2020, 2432: Ziel erreicht? Außergerichtliche Sanierung bereits ab 1.1.2020 (Gunter Deppenkemper)
• ZIP 2020, 2361: Die Haftung der Geschäftsleiter in der Krise nach dem Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) (Brinkmann, Moritz)
• ZIP 2020, 2253: Die Umsetzung der EU-Richtlinie über präventive Restrukturierungsrahmen (Müller, Hans-Friedrich)
• ZIP 2020, 2164: Zur Einbeziehung der Gesellschafter in ein vorinsolvenzliches Restrukturierungsverfahren nach dem Regierungsentwurf eines "StaRUG" (Schäfer, Carsten)
• ZIP 2020, 1985: Der Referentenentwurf des Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetzes (StaRUG-RefE) (Thole, Christoph)

Kolumnen und Blickpunkte

• ZIP 2020, 2423: §§ 2, 3 StaRUG-E: gesetzlich verordnete bad corporate governance (Thilo Kuntz)
• ZIP 2020, 2363: StaRUG und die Internationalität Deutschen Rechts (Paulus, Christoph G.)
• GmbHR 2020, R324, Insolvenzrecht 4.0: Das SanInsFoG kommt! (Volker Römermann)

Blog-Beiträge:

• Bitter, Die Reform des Insolvenz- und Restrukturierungsrechts kommt zum 1.1.2021
• Bitter, Neues Zahlungsverbot in § 15b InsO-E und Streichung des § 64 GmbHG - Positive Überraschung im Regierungsentwirf eines SanInsFoG

Gesetzesmaterialien:

• Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz v. 22.12.2020 (verkündet am 29.12.2020, BGBl. I 2020, 3256)
• Annahme des Bundestages am 17.12.2020
• Stellungnahme des Rechtsausschusses (19/25303, 19/25353)
• Stellungnahme des Bundesrats und Gegenäußerung der Bundesregierung v. 2.12.2020 zum Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (SanInsFoG) (PDF-Datei - 36 Seiten)
• Regierungsentwurf v. 14.10.2020 für ein Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz - SanInsFoG) (PDF-Datei - 265 Seiten)
• Referentenentwurf v. 19.9.2020 für ein Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (PDF-Datei - 247 Seiten)