BaFin: Gemeinsame internationale Initiative zu Derivaten

Die ISDA ist eine privatrechtliche Organisation, die verschiedene Dienstleistungen vor allem für das Geschäft mit Over-the-Counter-Derivaten anbietet. So stellt die ISDA etwa Musterverträge (Master Agreements) zur Verfügung. Ziel der Initiative ist es, dass eventuelle aufsichtliche Maßnahmen zur geordneten Abwicklung eines Instituts Vertragspartner nicht dazu berechtigen sollen, Verpflichtungen aus bestehenden Derivateverträgen mit diesem Institut nicht mehr nachzukommen. Bislang können Musterverträge für den Fall einer geordneten Abwicklung z.B. ein Kündigungsrecht für den Vertragspartner des Instituts vorsehen. Würde dieser von einem solchen Kündigungsrecht Gebrauch machen, könnten Positionen, die das Institut zuvor mittels Derivaten abgesichert hat, zu ungesicherten Positionen werden. Die Situation des Instituts könnte sich so weiter verschlechtern.

Der Schulterschluss mit drei weiteren Aufsichtsbehörden wichtiger Finanzplätze unterstreicht laut BaFin, wie ernsthaft das Bestreben ist, auch große und stark vernetzte Banken ohne Schaden für die Allgemeinheit abwickeln zu können. Dazu gehöre es auch, eine sinnvolle Vertragsgestaltung für OTC-Derivate-Geschäfte zu finden. Auch der Rat für Finanzstabilität (Financial Stability Board - FSB) wird sich in der Steering Group on Resolution (ReSG) dieses Themas annehmen.