Massenentlassungsanzeige

• Stolpersteine im Rahmen der Massenentlassungsanzeige

• Entstehungszeitpunkt der Konsultations- und Anzeigepflichten

• Praxistipps für die Einreichung der Massenentlassungsanzeige

• Fehlerfolgen bei fehlerhafter oder unterbliebener Massenentlassungsanzeige

• Blick in die Zukunft - Abkehr vom strengen Sanktionssystem?

Stolpersteine bei der Massenentlassung

• Betriebsbegriff und Betriebsgröße

• Anzahl der „in der Regel“ beschäftigten „Arbeitnehmer“

• „Entlassungen“ i.S.v. § 17 KSchG

• Ablauf des Konsultationsverfahrens

• Erstattung und Inhalt der Massenentlassungsanzeige

Unwirksamkeit der Kündigung als Fehlerfolge  

• Hintergrund §§ 17 ff. KSchG

• Bisherige Rechtsprechungspraxis

• BAG Beschluss vom 01.02.2024 – 2 AS 22/23 (A)

• BAG Beschluss vom 23.05.2024 – 6 AZR 152/22 (A)

• EuGH Urteil vom 22.02.2024 – Rs. C-589/22

Folgen für die Praxis

• Entlassungsbegriff

• Anwendungsbereich der Massenentlassungs-RL und des § 17 KSchG

• Praxistipps für die Einreichung der Massenentlassungsanzeige

• Blick in die Zukunft

Der Personalabbau ist häufig mit der Erstattung einer Massenentlassungsanzeige nach § 17 KSchG verbunden. Das in diesem Zusammenhang durchzuführende Konsultationsverfahren sowie das Anzeigeverfahren sind in der Praxis jedoch besonders fehleranfällig. In der Folge führen Fehler im Rahmen des Massenentlassungsverfahrens seit geraumer Zeit automatisch zur Unwirksamkeit der ausgesprochenen Kündigung. Für Arbeitgeber ist es daher wichtig zu wissen, wie eine wirksame Massenentlassungsanzeige zu erstellen ist, denn durch eine gute und strukturierte Vorbereitung können die Risiken einer fehlerhaften Massenentlassungsanzeige durchaus minimiert werden.

Die Referentin vermittelt ausgehend von der aktuellen Rechtsprechung wertvolle Praxistipps für eine wirksame Erstellung der Massenentlassungsanzeige und erörtert in diesem Zusammenhang mögliche Stolpersteine und Problemfelder.

Darüber hinaus werden die Teilnehmer umfassend über die Entwicklung der Rechtsprechung und den aktuellen Stand zu den Rechtsfolgen einer fehlerhaften Massenentlassungsanzeige informiert. In diesem Zusammenhang zeigt die Referentin eine mögliche Abkehr von der bisher starren Unwirksamkeitsfolge auf und eröffnet anhand der aktuellen Rechtsprechung des BAG sowie der anhängigen Verfahren vor dem EuGH einen Blick in die Zukunft.